SessionNet | Stadtrat - 23.06.2020

Sitzung

SR/008/2020/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, in der Jugendstilfesthalle, Kleiner Saal, Mahlastraße 3

Datum

23.06.2020

Zeit

16:30-19:34 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Aufhebung der als Maßnahme zur Verhinderung der schnellen Verbreitung des Corona Virus in der Sitzung des Stadtrates am 17.03.2020 beschlossenen temporären Änderung der Zuständigkeiten der städtischen Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/019/2020	Sitzungsvorlage
Ö 3	Zusammenschluss der Sparkasse Südliche Weinstraße und der Sparkasse Germersheim-Kandel zum 1. Januar 2021 - Weisungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bericht über die Umsetzung des Beschlusses "Sicherer Hafen" vom 17. März 2020; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Sicherer Hafen jetzt umsetzen! Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/546/2020	Schreiben Auswärtiges Amt Sicherer Hafen Schreiben Innenministerium Sicherer Hafen Schreiben Potsdam Sicherer Hafen Sicherer Hafen jetzt umsetzen
Ö 5	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion; Aufstellung von Behältern für Hundekotbeutel an den Queich- und Reiterwiesen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 40, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/549/2020	Aufstellung Behälter Hundekotbeutel
Ö 6	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion; Unterstützung der heimischen Schaustellerbetriebe Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/550/2020	Unterstützung heimische Schaustellerbetriebe
Ö 7	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Ausweisung von Kerngebieten nach § 7 BauNVO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/551/2020	Ausweisung von Kerngebieten
Ö 8	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Baumschutzsatzung für Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/552/2020	Baumschutzsatzung
Ö 9	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Runder Tisch Kultur Beschluss: einstimmig beschlossen/mit Änderungen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/553/2020	Runder Tisch Kultur
Ö 10	Nachwahlen in verschiedene Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/312/2020	Sitzungsvorlage
Ö 11	Wahl der Mitglieder des Universitätsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/308/2020	Sitzungsvorlage Gemeinsamer Wahlvorschlag Universitätsausschuss 2020
Ö 12	Notwendige Personalentscheidungen in der sitzungsfreien Zeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	110/179/2020	Sitzungsvorlage
Ö 13	Kommunales Investitionsprogramm 3.0 Rheinland-Pfalz (KI 3.0), Kapitel 2
Ö 13.1	Kommunales Investitionsprogramm 3.0 Rheinland-Pfalz (KI 3.0), Kapitel 2; Aktualisierung Maßnahmenliste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/329/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Maßnahmenliste (KI 3.0, Kapitel 2)
Ö 13.2	Sanierung der Schulsportanlage am Eduard-Spranger-Gymnasium Bereitstellung überplanmäßige Mittel für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/164/2020	Sitzungsvorlage
Ö 13.3	Neubau der Jugendverkehrsschule am Standort Horstringgrundschule, Vergabe von Ingenieurleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/162/2020	Sitzungsvorlage SiVo - Bieterliste
Ö 14	Verlängerung der Frist für zinslose Stundung städtischer Steuerforderungen gegenüber Unternehmen, insbesondere der Gewerbesteuer, anlässlich der Corona-Krise Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	220/039/2020	Sitzungsvorlage
Ö 15	Wohnerbbaurechte; Festsetzung des Erbbauzinses bei der Neubestellung oder Verlängerung von Wohnerbbaurechten an städtischen Grundstücken sowie Grundstücken der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/421/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Beispielberechnung
Ö 16	Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/016/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Änderungssatzung Friedhofsgebührensatzung Änderungssatzung Friedhofssatzung Gesetzesbegründung Änderung Bestattungsgesetz vom 16.08.2019 Synopse Friedhofssatzung
Ö 17	Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Benutzung des Krematoriums in der Stadt Landau (Benutzungsordnung Krematorium) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/018/2020	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Krematoriumsbenutzungsordnung Synopse Änderung Benutzungsordnung Krematorium
Ö 18	Vergabe von Unterhaltsleistungen an Bänken und Tischen in den Jahren 2020 bis 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/165/2020	Sitzungsvorlage
Ö 19	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Schulneubau des Caritas-Förderzentrums St. Laurentius und Paulus, Schule mit dem Förderschwerpunkt ganzheitliche Entwicklung, Herxheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/161/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Entwurf Vereinbarung mit der Caritas 23.04.2020 Vereinbarung vom 26.06.2000
Ö 20	Ausschreibung der Sportfahrten der verschiedenen Landauer Schulen zu Sportanlagen und zum LaOla für das Schuljahr 2020/2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/163/2020	Sitzungsvorlage
Ö 21	Projekt „Wohnen für Hilfe“ des Vereins Seniorenbüro-Ehrenamtsbörse e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	500/052/2020	Sitzungsvorlage Finanzplanung Wohnen für Hilfe Konzept
Ö 22	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „C 22 ‘Ile de France‘ - 1.Teiländerung“ für den Bereich Zweibrücker Straße, Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/601/2020	Sitzungsvorlage Anl1 Synopse Anl2 Planzeichnung Anl3 Textliche Festsetzung Anl4 Begruendung Anl5 Vorhaben und Erschließungsplan
Ö 23	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „C 36, Zweibrücker Straße 23“, Aufhebung des bestehenden Durchführungsvertrages Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/220/2020	Sitzungsvorlage C36 AnlagenDV 200529 Durchführungsvertrag
Ö 24	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „C 36, Zweibrücker Straße 23“, Wechsel des Vorhabenträgers Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/622/2020	Sitzungsvorlage Anl1 Antrag Wechsel Vorhabentraeger Anl2 Verpflichtungserklaerung
Ö 25	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „C 36, Zweibrücker Straße 23“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/221/2020	Sitzungsvorlage
Ö 26	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „C 36, Zweibrücker Straße 23"; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/602/2020	Sitzungsvorlage Anl1 Planzeichnung Anl10 Gegenueberstellung Aenderungen Anl2 Textliche Festsetzungen Anl3 Begruendung Anl4 Vorhaben Erschließungsplan Anl5 VEP Grundrisse Wohngeschosse Anl6 VEP Tiefgarage Ansichten Schnitt Anl7 VEP Ansichten Anl8 Synopse Toeb Anl9 Synopse Oeffentlichkeit
Ö 27	25. Teiländerung des „Flächennutzungsplanes 2010“ der Stadt Landau „westlich Horstring“ im Parallelverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „F1 Neuaufstellung II, 1. Teiländerung“, Gemarkung Landau; Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/615/2020	Sitzungsvorlage Geltungsbereich 25 TAE FNP
Ö 28	Neues Stadtquartier Südwest Vergabe der Planungsleistungen für den städtebaulichen Entwurf / Rahmenplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	680/218/2020	Sitzungsvorlage
Ö 29	26. Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2010 der Stadt Landau „Ecke Hagenauer Straße und Wollmesheimer Höhe“ (Parallelverfahren), Gemarkung Wollmesheim; Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/618/2020	Sitzungsvorlage Anl Gltngsb 26TAE FNP
Ö 30	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „A 16, Altstadtblockbereich nördlich Theaterstraße/ östlich Kleiner Platz („Ufersche Höfe“)“; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	610/619/2020	Sitzungsvorlage Anl1 Geltungsbereich Anl2 Luftbild Geltungsbereich Anl3 staedtebaul Konzept Anl4 Kostenuebernahmeerkl Anl5 Verpflichtungserkl
Ö 30.1	Begleitantrag der CDU-Stadtratsfraktion; Ufersche Höfe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/554/2020	Begleitantrag Ufersche Höfe
Ö 31	Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan „B2 – Neuaufstellung, 1. Teiländerung“ für den Bereich Ostbahnstraße/Maximilianstraße/Linienstraße (Kaufhofareal) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/219/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 lageplan 200520 Anlage 2 Entwurf Planzeichnung Anlage 3 Vorhabenbeschreibung Anlage 4 Dienstbarkeitsflaechen 04.05.20 Anlage 5 Tauschflächen 04.05.2020 Anlage 6 Hohlraum Anlage 7 Beweissicherungsflächen 200520 Anlage 8 Ansichtmaximilianstr 200520 Anlage 9 Ansichtlinienstr 200520 Anlage10 Ansichtostbahnstr 200520 Anlage11 Nutzungsverteilung nach Geschossen 200520 StaedtebaulVertrag unterzeichnet
Ö 32	Bebauungsplan „B 2 – Neuaufstellung, 1. Teiländerung“ für den Bereich Ostbahnstraße/ Maximilianstraße/ Linienstraße (Kaufhofareal); Entwurfs- und Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/621/2020	Sitzungsvorlage Anl1 Bebauungsplan Anl2 TextlFestsetzungen Anl3 Begruendung Anl4 SynopseToeB
Ö 33	8. Änderung des Bauprogramms 2018 - 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/232/2020	Sitzungsvorlage
Ö 34	Freigestellter Schülerverkehr Caritas Förderzentrum St. Laurentius und Paulus (Los 1) sowie Paul-Moor-Schule (Los 2); Vergabe der Dienstleistung „Schülerbeförderung“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/222/2020	Sitzungsvorlage
Ö 35	Änderung der Abgabensatzung Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/469/2020	Vorlage EWL 20-03-03 Entwurf Änderungssatzung Abwasserabgabensatzung 20-03-03 Entwurf Synopse zur Änderung Abwassergebührensatzung Nachhaltigkeitseinschätzung 860 469 2020 KAB
Ö 36	Verschiedenes

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