Sitzung
SR/031/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal
Datum
30.10.2012
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Ansiedlung der Firma Eberspächer Controls GmbH + Co.KG Landau - Unternehmensvorstellung durch den Geschäftsführer
 
Ö 3
Geothermiekraftwerk Landau, Aktueller Stand und weitere Planungen
 
Ö 4
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten, Frau Anja Bischoff-Fichtner
 
Ö 5
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FWG, FDP und UBFL, Resolution zur Erweiterung der Anschlussstelle Nord A 65/B 272

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 101/156/2012
Ö 6
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an die Eheleute Margot und Lothar Grimmeißen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 100/072/2012
Ö 7
Beteiligung am Hosting Angebot für das Waffenwesen des Zweckverbands für Informationstechnologie und Datenverarbeitung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (ZIDKOR), Abschluss einer Zweckvereinbarung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 100/076/2012
Ö 8
Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 200/096/2012
Ö 9
Förderprogramm Aktive Stadtzentren, Vorläufige Ausweisung eines Erneuerungsgebietes im Hinblick auf die Modernisierung der alten Fußgängerzone Gerberstraße / Kronstraße / Badstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 610/193/2012
Ö 10
Umgestaltung der Gerber-, Kron- und Badstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 660/050/2012
Ö 11
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, Landesrechnungshof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 101/157/2012
Ö 12
Verschiedenes