SessionNet | Stadtrat - 06.03.2018

Sitzung

SR/035/2018/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

06.03.2018

Zeit

17:00-20:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Bericht des Präsidenten des Oberrheinrates, Herr Theo Kautzmann
Ö 3	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Prüfantrag für einen Fußgängerüberweg bzw. Aufpflasterung in der Reiterstraße in der Verlängerung der Karl-Sauer-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/403/2018	Fußgängerüberweg Reiterstraße
Ö 4	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Einführung von konkurrierendem Anwohnerparken in der Südstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/405/2018	Konkurrierendes Anwohnerparken Südstadt
Ö 5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen im Bereich B 10 Landau-Nord bis Godramstein Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/406/2018	Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung B 10
Ö 6	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Einführung intelligenter Verkehrsführung bzw. eines Parkleitsystems in der Stadt Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/407/2018	Einführung Parkleitsystem
Ö 7	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Ausweisung weiterer Fahrradstraßen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/408/2018	Ausweisung weiterer Fahrradstraßen
Ö 8	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Aktionsplan Sauberkeit in Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/409/2018	Aktionsplan Sauberkeit
Ö 9	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Untersuchung Luftaustauschbahnen Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/410/2018	Untersuchung Luftaustauschbahnen
Ö 10	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Bildung zweier Ortsbezirke Wollmesheimer Höhe und Horst Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/411/2018	Bildung zweier Ortsbezirke Wollmesheimer Höhe und Horst
Ö 11	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Berichterstattung zum Schienenpersonennahverkehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/412/2018	Berichterstattung Schienenpersonennahverkehr
Ö 12	Wohnungsbaugesellschaft Landau; weiteres Vorgehen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/233/2018	Sitzungsvorlage
Ö 13	Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Oberbürgermeisters; Fortschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/240/2018	Sitzungsvorlage Nebentätigkeiten OB
Ö 14	Breitbandausbau im Stadtgebiet Landau in der Pfalz Beschluss: zur Kenntnis genommen	100/241/2018	Informationsvorlage
Ö 15	Verlängerung des Enterprise-Agreement Vertrages Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	120/006/2018	Sitzungsvorlage Konzernvertrag 2011 Preisinformation EA - Bechtle Vertragsunterlagen
Ö 16	Auftragsvergabe Sandreinigung auf städtischen Flächen (Spielplätze, Schulen, Kindergärten, Sportplätze) für 2018-2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/100/2018	Sitzungsvorlage
Ö 17	4-streifiger Ausbau der B 10: Verlegung eines Regenrückhaltebeckens bei Godramstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	660/154/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 Lageplan Ursprünglicher Standort Anlage 2 Lageplan Neuer Standort
Ö 18	Neufassung der Benutzungsordnung für den Zoo der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	700/013/2017	Sitzungsvorlage 30.10.01.700 Entwurf Neufassung der Benutzungsordnung für den Zoo der Stadt Landau in der Pfalz Inkrafttreten 01.04.2018
Ö 19	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: