Sitzung
HA/009/2020/III
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Landau, Kulturzentrum Altes Kaufhaus, Rathausplatz 9
Datum
05.05.2020
Zeit
17:00-18:38 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Verkehrsberuhigung in der Pestalozzistraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 101/536/2020
Ö 3
Antrag der LINKE-Stadtratsfraktion; Weiterfinanzierung der Integrationshilfen für Menschen mit Behinderung bzw. erhöhtem Förderbedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 101/538/2020
Ö 4
Antrag der LINKE-Stadtratsfraktion; Begrenzung des Verkehrsbereiches um die Fußgänger*innenzone auf Tempo 20 bei zeitgleicher Öffnung der Straßen für alle Verkehrsteilnehmer*innen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 101/539/2020
Ö 5
Ergebnis der Modal-Split Untersuchung für Landau in der Pfalz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 660/226/2020
Ö 6
Aussetzung der Elternbeiträge im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 100/311/2020
Ö 7
Vergabe des Auftrages zur Wahrnehmung der Post- und Paketdienstleistungen ab dem 01.06.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 130/142/2020
Ö 8
Erlass städtischer Sondernutzungsgebühren für Flächen zur Außenbewirtung gegenüber erlaubnispflichtigen und erlaubnisfreien Gaststättengewerbe anlässlich der Corona-Krise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 320/017/2020
Ö 9
Störung der Geschäftsgrundlage in den Linienbündel-Konzessionsverträgen durch die Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 660/230/2020
Ö 10
Verschiedenes
 
Ö 10.1
Übersicht der Sitzungen städtischer Gremien im Mai und Juni 2020