SessionNet | Stadtrat - 22.11.2022

Sitzung

SR/030/2022/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, in der Jugendstilfesthalle, Großer Saal, Mahlastraße 3

Datum

22.11.2022

Zeit

17:00-18:31 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Bericht des Vorstandes der Energie Südwest AG, Herrn Dr. Thomas Waßmuth		Bericht Dr. Waßmuth
Ö 3	Wasserpreisanpassung durch die EnergieSüdwest AG Beschluss: zur Kenntnis genommen	810/137/2022	Informationsvorlage
Ö 4	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/363/2022	Sitzungsvorlage
Ö 5	Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2023 für den Brand- und Katastrophenschutz, Schutzkleidung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	150/053/2022	Sitzungsvorlage
Ö 6	Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für den Zivil- und Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	150/056/2022	Sitzungsvorlage
Ö 7	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Niederschlagung einer Steuerforderung gegenüber einem seinerzeit ansässigen Unternehmen nach erfolgter Schlussverteilung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens und Löschung der Firma im Handelsregister Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	220/053/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 8	Bericht zur Feststellung der Zuschussbeträge im Haushaltsjahr 2021 für die Einrichtungen des Teilhaushalts 15 - freiwilliger Leistungsbereich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/166/2022	Sitzungsvorlage
Ö 9	Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/051/2022	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Sondernutzungssatzung Session 31.10.2022 Synopse Stand Session 31.10.2022
Ö 10	Archivgebührensatzung, Gebührenanpassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/053/2022	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Archivgebührensatzung Synopse Archivgebührensatzung
Ö 11	Änderung der Satzung "Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau, Anstalt des öffentlichen Rechts" (EWL) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/054/2022	Sitzungsvorlage Entwurf Änderungssatzung Anstaltssatzung EWL Rundverfügung Landesamt für Steuern vom 04.04.2022 Synopse Änderung Anstaltssatzung EWL
Ö 12	Stadtbibliothek Landau in der Pfalz, Änderung der Benutzungs- und Kostenordnung vom 17.12.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/055/2022	Sitzungsvorlage Benutzungs- und Kostenordnung für die Stadtbibliothek Landau in der Pfalz mit eingearbeiteter Änderung (rot) Synopse mit Erläuterungen
Ö 13	Abrechnung der Stadt als Schulträger gegenüber dem Land: Bereitstellung von überplanmäßigen Mittel für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/248/2022	Sitzungsvorlage
Ö 14	Erhöhung der Ticket-und Abonnementpreise der städtischen Kulturabteilung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	410/038/2022	Sitzungsvorlage Preisliste Spielplan 2022 23 Preisliste Spielplan 2023 24 Entwurf
Ö 15	Erhöhung der Eintrittspreise der Städtischen Galerie Villa Streccius in Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	410/040/2022	Sitzungsvorlage
Ö 16	Übertragung der Aufgabe „Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens VOIS\|archivo“ an den Zweckverband ZIDKOR sowie Kauf und Einführung des Fachverfahrens in der Abteilung 420 (Archiv und Museum) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	420/010/2022	Sitzungsvorlage
Ö 17	Bebauungsplan „AH 6, Am Bittenweg“ der Stadt Landau in der Pfalz; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/719/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl1 Planzeichnung Anl2 Textliche Festsetzungen Anl3 Begründung Anl4 Synopse Oeffentlichkeit Anl5 Synopse TOEB
Ö 18	Erschließung Neubaugebiet „AH 6, Am Bittenweg“ in Landau-Arzheim, Vergabe der Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/281/2022	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 19	Bebauungsplan „C 40, Eichbornstraße/ Ecke Hans-Boner-Straße" der Stadt Landau in der Pfalz; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/721/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl1 Planzeichnung Anl2 Textl. Festsetzungen Anl3 Begründung UB mit Anlagen Anl4 Synopse TOEB
Ö 20	Bebauungsplan „G 3, Zwischen Wollmesheimer Höhe und Schlittweg“; Entwurfs- und Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/727/2022	Sitzungsvorlage Anl1 Planzeichnung Anl2 textl Festsetzungen Anl3 Begruendung Anl4 Umweltbericht Anl5 Vorhaben Erschließungsplan Anl6 Synopse Oeffentl Anl7 Synopse Toeb
Ö 21	Ausbau der Königstraße in Landau in der Pfalz, Vergabe der Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/290/2022	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 22	Freizeitbad LA OLA: Einführung eines Energiebeitrags ab 1. Dezember 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	810/126/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 23	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: