SessionNet | Stadtrat - 13.12.2022

Sitzung

SR/031/2022/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Kulturzentrum Altes Kaufhaus, Rathausplatz 9

Datum

13.12.2022

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Niederschwelliger Einsatz von Photovoltaikanlagen bzw. solarthermischen Anlagen auf den Dächern der Landauer Altstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/672/2022	Niederschwelliger Einsatz von Photovoltaikanlagen
Ö 3	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Änderung der Altstadtsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/673/2022	Änderung der Altstadtsatzung
Ö 4	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Kommunales Investitionsprogramm Klima und Innovation des Landes Rheinland-Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/674/2022	Kommunales Investitionsprogramm Klima und Innovation
Ö 5	Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Landau in der Pfalz und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/070/2022	Sitzungsvorlage 01. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 vom 25. Oktober 2022 02. Schlussbilanz 2021 03. Ergebnisrechnung 2021 04. Teilergebnisrechnungen 2021 05. Finanzrechnung 2021 06. Teilfinanzrechnungen 2021 07. Anhang zur Schlussbilanz 2021 07.1. Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres 2021 07.2. Beteiligungen Stadt Landau in der Pfalz zum 31.12.2021 08. Rechenschaftsbericht 2021 08.1. Haushaltssatzung 2021 08.2. Nachtragshaushaltssatzung 2021 08.3. Übersicht über- und außerplanmäßiger Aufwendungen des Haushaltsjahres 2021 09. Beteiligungsbericht 2020 10. Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2021 11. Forderungsübersicht 2021 12. Verbindlichkeitenübersicht 2021 13. Übersicht der über das Ende des HHJ hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen 2021 14. Stellungnahme der Verwaltung 15. Prüfungsfeststellung Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 6	Prüfung des Jahresabschlusses der Bürgerstiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/068/2022	Sitzungsvorlage 01. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 vom 12. Juli 2022 02. Schlussbilanz 2021 03. Anhang zur Schlussbilanz 2021 04. Rechenschaftsbericht zur Schlussbilanz 2021 05. Ergebnisrechnung 2021 06. Finanzrechnung 2021 07. Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2021 08. Forderungsübersicht 2021 09. Verbindlichkeitenübersicht 2021 10. Geschäftsbericht 2021 11. Prüfungsfeststellung Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 7	Prüfung des Jahresabschlusses der Landauer Kunststiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/067/2022	Sitzungsvorlage 01. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 vom 7. Juli 2022 02. Schlussbilanz 2021 (2) 03. Anhang zur Schlussbilanz 04. Rechenschaftsbericht zur Schlussbilanz 2021 05. Ergebnisrechnung 2021 06. Finanzrechnung 2021 07. Anlagenübersicht 2021 08. Forderungsübersicht 2021 09. Verbindlichkeitenübersicht 2021 10. Geschäftsbericht 2021 11. Prüfungsfeststellung Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 8	Prüfung des Jahresabschlusses der Strieffler Stiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	060/069/2022	Sitzungsvorlage 01. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 vom 8. Juli 2022 02. Schlussbilanz 2021 03. Anhang zur Schlussbilanz 2021 04. Rechenschaftsbericht zur Schlussbilanz 2021 05. Ergebnisrechnung 2021 06. Finanzrechnung 2021 07. Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2021 08. Forderungsübersicht 2021 09. Verbindlichkeitenübersicht 2021 10. Geschäftsbericht 2021 11. Prüfungsfeststellung Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 9	Vorbereitende Maßnahmen zur Unterbringung von Geflüchteten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	100/365/2022	Sitzungsvorlage Schreiben ADD
Ö 10	Zukünftige Abwicklung des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrags (VLT-StV) durch die Pfälzische Pensionsanstalt (PPA) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	110/374/2022	Sitzungsvorlage
Ö 11	Gewährung Dienstaufwandsentschädigung an hauptamtliche kommunale Wahlbeamten auf Zeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	110/380/2022
Ö 12	Dezernatsverteilung der Stadtverwaltung Landau in der Pfalz ab 1. Januar 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltungen: 6	130/166/2022	Sitzungsvorlage Dezernatsverteilungsplan Stand 1. Januar 2023
Ö 13	Betriebsantrag des Forstes für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/496/2022	Sitzungsvorlage
Ö 14	Vergabe Winterdienst für den Hauptfriedhof in den Jahren 2023 – 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	320/066/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Winter-Pflegeplan 2023-2026
Ö 15	Auftragsvergabe für die Herstellung von Spiel- und Bewegungsbereichen im Ostpark Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/235/2022	Sitzungsvorlage
Ö 16	Sanierung der Schulsportanlage am Eduard-Spranger-Gymnasium Bereitstellung überplanmäßige Mittel für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/254/2022	Sitzungsvorlage
Ö 17	Aufsuchende Sozialarbeit für Wohnungslose Menschen; Auftragsverlängerung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	500/071/2022	Sitzungsvorlage
Ö 18	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd": Information zur Veröffentlichung des Abschlussberichtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	610/724/2022	Informationsvorlage
Ö 19	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Wirtschaftsplan 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	810/138/2022	Sitzungsvorlage ANLAGE Wirtschaftsplan SH 2023
Ö 20	Nachtragswirtschaftsplan 2022 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb - Genehmigung durch die ADD Beschluss: zur Kenntnis genommen	820/344/2022	Informationsvorlage 22.10.24 Nachtrags-Wirtschaftsplan 22
Ö 21	Anpassung der Stundenverrechnungssätze ab 2023 im Betriebszweig Bauhof des EWL Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/575/2022	Vorlage EWL Nachhaltigkeitseinschätzung Erhöhung Stund
Ö 22	Änderung der Satzung des EWL über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/576/2022	Vorlage EWL Änderungssatzung Abfallgebührensatzung Nachhaltigkeitseinschätzung Synopse Änderungssatzung Abfallgebührensatzung
Ö 23	Änderung der Satzung des EWL über die Erhebung von Abgaben für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung (Abgabensatzung Abwasserbeseitigung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/577/2022	Vorlage EWL Änderungssatzung Abwassergebührensatzung Nachhaltigkeitseinschätzung Abwassergebührensatzung Synopse zur Änderung Abwassergebührensatzung
Ö 24	Änderung der Satzung des EWL über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/578/2022	Vorlage EWL Synopse zur Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung Änderungssatzung Straßenreinigungsgebühren Nachhaltigkeitseinschätzung Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö 25	Wirtschaftsplan des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau (EWL) für das Jahr 2023 für die Betriebszweige Abfallentsorgung, Abwasserbeseitigung, Bauhof, Service und Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/579/2022	Vorlage EWL Anlage 1 Wirtschaftsplan 2023 Anlage 2 Stellenplan 2023 Anlage 3 Beteiligungsbericht EWL 2021 Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 26	Zukünftige Abwicklung der Versorgungslasten durch die Pfälzische Pensionsanstalt (PPA) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/581/2022	Vorlage EWL Nachhaltigkeitseinschätzung Versorgungslastenverteilung
Ö 27	Verschiedenes
Ö 28	Ernennung des Oberbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt

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