SessionNet | Stadtrat - 17.10.2017

Sitzung

SR/031/2017/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

17.10.2017

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Bekanntgabe Beschlüsse nichtöffentliche Sitzung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 3	2. Nachtragshaushaltssatzung 2017 mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtrags-stellenplan sowie 1. Nachtragshaushaltplan 2017 der Bürgerstiftung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/070/2017	Sitzungsvorlage Anlage 10, EH Bürgerstiftung Anlage 11, FH Bürgerstiftung Anlage 12, Produktkontenübersicht Bürgerstiftung Anlage 13, 2. Nachtragsstellenplan 2017 Anlage 14, 1. Nachtragswirtschaftsplan 2017 GML Anlage 2, Teilhaushalte Stand Oktober 2016 Anlage 3, Gesamtfinanzierungsübersicht Anlage 4, Aktiva Anlage 5, Passiva Anlage 6, Erträge Anlage 7, Aufwendungen Anlage 8, EH Stadt Landau Anlage 9, FH Stadt Landau
Ö 3.1	Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/220/2017	Sitzungsvorlage Nachtrag Gesamtplan und Anlagen 2017
Ö 3.2	2. Nachtragshaushalt 2017 - Veröffentlichung und Einwohnerbeteiligung Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/073/2017	Informationsvorlage
Ö 4	Prüfung des Jahresabschlusses der Bürgerstiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/041/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 vom 17.07.2017 Anlage 10 Übersicht über die über das Ende des Haushaltsjahres hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen Anlage 11 Liste der offenen Posten am 31.12.2016 Anlage 12 Geschäftsbericht für das Jahr 2016 Anlage 2 Schlussbilanz Anlage 3 Anhang zur Schlussbilanz 2016 Anlage 4 Rechenschaftsbericht zur Schlussbilanz 2016 Anlage 5 Ergebnisrechnung 2016 Anlage 6 Finanzrechnung 2016 Anlage 7 Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2016 Anlage 8 Forderungsübersicht Anlage 9 Verbindlichkeitenübersicht
Ö 5	Prüfung des Jahresabschlusses der Landauer Kunststiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/042/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 vom 13.07.2017 Anlage 10 Liste der offenen Posten am 31.12.2016 Anlage 11 Geschäftsbericht für das Jahr 2016 Anlage 2 Schlussbilanz 2016 Anlage 3 Anhang zur Schlussbilanz 2016 Anlage 4 Rechenschaftsbericht zur Schlussbilanz 2016 Anlage 5 Ergebnisrechnung 2016 Anlage 6 Finanzrechnung 2016 Anlage 7 Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2016 Anlage 8 Forderungsübersicht Anlage 9 Verbindlichkeitenübersicht
Ö 6	Prüfung des Jahresabschlusses der Strieffler Stiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/043/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 vom 13.07.2017 Anlage 10 Liste der offenen Posten am 31.12.2016 Anlage 11 Geschäftsbericht für das Jahr 2016 Anlage 2 Schlussbilanz 2016 Anlage 3 Anhang zur Schlussbilanz 2016 Anlage 4 Rechenschaftsbericht zur Schlussbilanz 2016 Anlage 5 Ergebnisrechnung 2016 Anlage 6 Finanzrechnung 2016 Anlage 7 Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2016 Anlage 8 Forderungsübersicht Anlage 9 Verbindlichkeitenübersicht
Ö 7	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH; Jahresabschluss 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 11	810/008/2017	Sitzungsvorlage Stadtholding Landau JA 2016
Ö 8	Freizeitbad LA OLA: Anpassung Tarifstruktur Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	810/009/2017	Sitzungsvorlage Anlage LA OLA Neue Tarifstruktur
Ö 9	Jahresabschluss 2016 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	820/221/2017	Sitzungsvorlage Beteiligungsbericht 2016 Jahresabschluss 2016 - Bericht WP
Ö 10	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Schaffung von E-Bike-Ladestationen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/384/2017	Ladestationen E-Bikes
Ö 11	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Aufstellung von weiteren Müllbehältern in den Reiterwiesen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/386/2017	Aufstellung Müllbehälter Reiterwiesen
Ö 12	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Erstellung einer Konzeption zur sozialgerechten Vergabe von Sozialwohnungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/387/2017	Konzeption sozialgerechte Vergabe von Sozialwohnungen
Ö 13	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Abholung des Sperrmülls durch den Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/388/2017	Abholung Sperrmüll
Ö 14	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Willkommenskulturförderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/389/2017	Willkommenskulturförderung
Ö 15	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Ursula Zoller Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/231/2017	Sitzungsvorlage
Ö 16	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Annel Jung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/232/2017	Sitzungsvorlage
Ö 17	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Georg Rothöhler Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/233/2017	Sitzungsvorlage
Ö 18	Zustimmung zur Forsteinrichtung (Betriebsplan) des Stadtwaldes ab 1. Oktober 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/307/2017	Sitzungsvorlage Forsteinrichtung ab 01.10.17
Ö 19	Widmung eines Service-Gebäudes und einer Überdachung in das Vermögen des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Landau (GML) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/072/2017	Sitzungsvorlage
Ö 20	Errichtung einer neuen Fachrichtung Biologie und Umwelttechnologie für die Fachoberschule an der Konrad-Adenauer Realschule plus Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/081/2017	Sitzungsvorlage doc02614020170831135807
Ö 21	Aufhebung von Beschlüssen zur Fortschreibung „Windenergie" des Flächennutzungsplans 2010 und 1984 vom 11.12.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/469/2017	Sitzungsvorlage Geltungber 2sachlTeilfortschr Windenergie2013FNP
Ö 22	Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung in Landau in der Pfalz; Lieferung, Montage und Demontage von Leuchtkörpern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/152/2017	Sitzungsvorlage Energ. Sanierung Straßenbeleuchtung
Ö 23	Neubaumaßnahme Kita Süd, Kostenentwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/222/2017	Sitzungsvorlage
Ö 24	Beteiligung EWL an einer kommunalen Klärschlamm AöR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/349/2017	Vorlage EWL KKR AöR-Analyse-ADD-Fassung 13.09.2017 Stand 07.09.2017 KKR AöR-Anstaltssatzung-ADD-Fassung 13.09.2017 Stand 07.09.2017
Ö 25	Verschiedenes

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: