SessionNet | Stadtrat - 02.03.2021 - 17:00-19:34 Uhr

Sitzung

SR/013/2021/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

02.03.2021

Zeit

17:00-19:34 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Bericht des Geschäftsführers des Klinikums Landau-Südliche Weinstraße, Herrn Dr. Guido Gehendges
Ö 3	Antrag der LINKE-Stadtratsfraktion; Befestigung der Fußverkehrswege im "Südwest-Park - Wollmesheimer Höhe" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/587/2021	Befestigung Fußgängerwege Südwest-Park
Ö 4	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Bericht über die Situation der wohnsitzlosen Personen in Landau und Entwicklung von weitergehenden Handlungsansätzen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/588/2021	Bericht Situation Wohnsitzlose
Ö 5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Mehr Nachhaltigkeit bei städtischen Veranstaltungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/589/2021	Mehr Nachhaltigkeit bei städtischen Veranstaltungen
Ö 6	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Positionierung zum Modellvorhaben "Innenstadt-Impulse" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/590/2021	01-03-2021 Info Innenstadtanhörung Positionierung Modellvorhaben Innenstadt-Impulse
Ö 7	Bewerbung für den Wettbewerb „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	180/001/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage Smart City Charta
Ö 8	Erweiterung des Hauptfriedhofes; Neuanlage eines muslimischen Grabfeldes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	320/025/2021	Sitzungsvorlage
Ö 9	Verlängerung des Erlasses städtischer Sondernutzungsgebühren für Flächen zur Außenbewirtung gegenüber erlaubnispflichtigen und erlaubnisfreien Gaststättengewerbe anlässlich der Corona-Krise bis zum 30.09.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	320/026/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 10	Sozialbericht 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	500/055/2020	Sitzungsvorlage Sozialbericht
Ö 11	Aufhebung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Sanierungsgebietes „Deutsches Tor" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12	Teilfortschreibung Einzelhandelskonzept 2018 der Stadt Landau in der Pfalz im Bereich Nahversorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/650/2021	Sitzungsvorlage Anlage
Ö 13	Instandsetzungsarbeiten an einem städtischen Wirtschaftsweg „Am Fürstenweg“; hier: Einbau einer Asphaltdecke Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/240/2021	Sitzungsvorlage Bieterliste Session
Ö 14	Verschiedenes
Ö 14.1	Schulen - Installation von Abluftanlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	DEZ1/020/2021	Informationsvorlage