SessionNet | Stadtrat - 13.09.2016

Sitzung

SR/021/2016/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

13.09.2016

Zeit

17:00-18:47 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Landauer Weg der Bürgerbeteiligung – Initiierung des Beteiligungsrates a) Bericht der Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Informationstechnologie b) Sachstand IT-Sicherheit in der Verwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen/mit Änderungen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	090/001/2016	Sitzungsvorlage
Ö 4	1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 mit Nachtragshaushaltsplan, Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept, Nachtragsstellenplan sowie Nachtragshaushaltsplan der Bürgerstiftung und Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/052/2016	Sitzungsvorlage Anlage 1 Haushaltssatzung Anlage 10 EH Bürgerstiftung Anlage 11 FH Bürgerstiftung Anlage 12 PK Übersicht Bürgerstiftung Anlage 13 Stellenplan für Gremien Anlage 14 Wirtschaftsplan GML Anlage 2 Teilhaushalte Anlage 3 Gesamtfinanzierungsübersicht Anlage 4 Aktiva Anlage 5 Passiva Anlage 6 Erträge Anlage 7 Aufwendungen Anlage 8 Ergebnishaushalt Anlage 9 Finanzhaushalt
Ö 4.1	Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	820/196/2016	Sitzungsvorlage Nachtrag Gesamtplan und Anlagen 2016
Ö 4.2	Ergänzungsvorlage zur Veröffentlichung und Bürgerbeteiligung - SiVo 240/052/2016 - Umsetzung der Gesetzesänderung „Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene“ zum 1. Nachtragshaushalt 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/053/2016	Informationsvorlage
Ö 5	Überplanmäßige Ausgabemittel für die Durchführung der Erst- und Sofortmaßnahmen zur Sanierung des durch den Großbrand am 18.8.2016 bei der Firma Holz Wickert GmbH & Co.KG entstandenen Schadens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/079/2016	Sitzungsvorlage
Ö 6	Bürgerstiftung der Stadt Landau in der Pfalz; Unterstützung der Genossenschaft zur Förderung naturwissenschaftlich-technischer Bildung eG (NTK) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/234/2016	Sitzungsvorlage 16.08.02 SiVo Anlage
Ö 7	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/121/2016	Sitzungsvorlage Entwurf Änderungssatzung 02.08.2016
Ö 8	Bildung eines Seniorenbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	500/026/2016	Sitzungsvorlage
Ö 9	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH; Jahresabschluss 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	810/005/2016	Sitzungsvorlage 0912001048 Stadtholding Landau JA 2015
Ö 10	Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans C 35 „Zwischen Am Lohgraben und Godramsteiner Straße" der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/423/2016	Sitzungsvorlage A-2 Geltungsbereich Satzung 1Verlaeng
Ö 11	Anfrage zum Neubau eines Betriebes für die Herstellung, Lagerung und den Vertrieb von Sanitätsbedarf auf dem Grundstück Fl. Nr. 1473/16 (Max-Planck-Straße) im Gewerbepark "Am Messegelände" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	630/268/2016	Sitzungsvorlage Bebauungskonzept Lageplan Lageplan 1 1000
Ö 12	Anfrage zum Neubau einer Lagerhalle für Fahrzeugreifen auf dem Grundstück Landkommisärstraße 3 im Gewerbegebiet "F 6 NEUAUFSTELLUNG" in Mörlheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	630/270/2016	Sitzungsvorlage Lageplan 1 500 Lageplan 1 5000
Ö 13	Tektur-Bauantrag über die Errichtung eines Satteldaches mit ungleicher Dachneigung der Dachseiten auf dem Rückgebäude des Grundstücks Kramstraße 9 in Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	630/271/2016	Sitzungsvorlage Ansichten Nord, Ost Ansichten Süd, West Lageplan Schnitt
Ö 14	Anfrage zur Errichtung von zwei gewerblichen Gebäuden auf den Grundstücken Fl. Nr. 3289 und 3290 (Hermann-Staudinger-Straße) im Gewerbepark "Am Messegelände-Ost". Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	630/272/2016	Sitzungsvorlage Lageplan M 1 2500
Ö 15	2. Ergänzung des Bauprogrammes 2014 - 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	660/112/2016	Sitzungsvorlage
Ö 16	Versenkbare Poller in der Otto-Kießling-Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	660/113/2016	Sitzungsvorlage
Ö 17	Aufwertung des Synagogen-Mahnmals Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/116/2016	Sitzungsvorlage Synagogen-Mahnmal-Entwurf Synagogen-Mahnmal-Entwurf-Lageplan
Ö 18	Umgestaltung des Knotenpunktes L 516 / K 13 / Rampe B 10 in einen Kreisverkehr Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/117/2016	Sitzungsvorlage 05 Lageplan gesamt-Lage 05
Ö 19	Instandsetzung verschiedener Straßen im Stadtgebiet Landau in der Pfalz, Vergabe von Asphaltarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/135/2016	Sitzungsvorlage Instandsetzung Straßen 2
Ö 20	Instandsetzung verschiedener Straßen im Stadtgebiet Landau in der Pfalz, Vergabe von Asphaltarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/136/2016	Sitzungsvorlage Instandsetzung Straßen 1
Ö 21	Lieferung von Erdgas für die städtischen Gebäude der Stadt Landau in der Pfalz und für den Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau AöR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/199/2016	Sitzungsvorlage
Ö 22	Lieferung von elektrischer Arbeit für die städtischen Gebäude der Stadt Landau in der Pfalz, den Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau AöR sowie für die Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/200/2016	Sitzungsvorlage
Ö 23	Verschiedenes

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: