SessionNet | Hauptausschuss - 21.03.2017 - 17:00-18:17 Uhr

Sitzung

HA/023/2017/II

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

21.03.2017

Zeit

17:00-18:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

17.03.27 Bekanntmachung Beschlüsse Hauptausschuss 21.03.2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Landau in der Pfalz und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	060/040/2016	Sitzungsvorlage 1. Schlussbilanz 2. Ergebnisrechnung - Teilergebnisrechnung 3. Finanzrechnung - Teilfinanzrechnung 4. Anhang zur Schlussbilanz 4.1 Anlage I Bürgschaften 4.2 Anlage II Verpflichtungsermächtigungen 4.3 Anlage III Diverse 5. Rechenschaftsbericht 5.1 Anlagen Rechenschaftsbericht 6. Anlagenübersicht Schlussbilanz 7. Forderungsbericht 8. Verbindlichkeitenbericht 9. 170223 Prüfbericht JAB 2012 9.1. 170112 Stelln. 100
Ö 3	Initiative "Landau baut Zukunft"; - Konkretisierung der Wohnbauflächenpotentiale, - 6. Erfahrungs-/Statusbericht zur Baulandstrategie, - Prioritätenliste zur künftigen Entwicklung von Wohnbauflächen Beschluss: zur Kenntnis genommen	040/006/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Vorbereitende Untersuchungen zur städtebaulichen Entwicklungs-maßnahme im Landauer Südwesten - Abschlussbericht städ Anlage 2 - Fachliche Prüfergebnisse zur Konkretisierung der acht Suchräume in den Stadtdörfern inkl. Vorschlägen zur Abgrenzung Anlage 3 - Zeichnerische Darstellung der ermittelten Wohnbauflächenpotenziale im Außenbereich bis 2030 als Grundlage für die Ne Anlage 4 - Tabellarische Zusammenstellung der Wohnbauflächenpotenziale in der Gesamtstadt bis zum Jahr 2030
Ö 3.1	Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion; Reduzierung der dreistufigen Entwicklung in den Stadtteilen auf zwei Stufen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 5	101/361/2017	Ergänzungsantrag Konkretisierung Wohnbauflächenpotentiale
Ö 3.2	Initiative „Landau baut Zukunft"; - Konkretisierung der Wohnbauflächenpotentiale, - 6. Erfahrungs-/Statusbericht zur Baulandstrategie, - Prioritätenliste zur künftigen Entwicklung von Wohnbauflächen, ?Ergebnisse der Sitzungen aller Ortsbeiräte undder Ortsvorsteherbesprechung ?Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.03.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	040/008/2017	Sitzungsvorlage
Ö 4	Überprüfung der Auswirkungen der Gebührenerhöhung und der dadurch finanzierten halben Stelle für die stellvertretende Bibliotheksleitung Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/061/2017	Informationsvorlage Anlage - Tabellarische Übersicht
Ö 5	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	240/062/2017	Sitzungsvorlage
Ö 6	Einrichtung eines Beirates für ältere Menschen; Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über den Beirat für ältere Menschen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	300/131/2017	Sitzungsvorlage Entwurf Satzung über den Beirat für ältere Menschen, Stand 13.03.2017
Ö 7	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Konversion Landau Süd"; 1. Controllingbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	600/093/2017	Informationsvorlage
Ö 8	Bebauungsplan F 7 „Ehemaliger Möbelhof in der Helmbachstraße", Aufstellungsbeschluss und Abweichung von der Quotierungsrichtlinie für anteiligen sozialen Wohnungsbau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2	610/450/2017	Sitzungsvorlage Anl1 Geltbereich Anl2 Antrag Aufstellung BPlan Anl3 Begr Abweichung Quotierungsr Anl4 Planentwurf Anl5 Ansichten
Ö 9	Erstmalige Herstellung der Bornbachstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	660/126/2017	Sitzungsvorlage 13 Quer 50 14 Quer 51 8 Lage plott 15.1 9 Lage plott 15.2
Ö 10	Verschiedenes