Sitzung
SR/023/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal
Datum
08.11.2011
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau an Herrn Willi Klag
 
Ö 3
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an die Eheleute Hans und Inge Blattmann
 
Ö 4
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Beteiligung der Stadt Landau an der weltweiten Kampagne "Fairtrade-Towns"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 23, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 101/128/2011
Ö 5
Antrag der Stadtratsfraktionen von CDU, FWG und FDP, Konzept zur Erhaltung/Errichtung von Sporthallen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 101/129/2011
Ö 6
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 101/122/2011
Ö 7
Änderung der Zweckvereinbarung über die gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben der Kraftfahrzeugzulassungsstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 320/021/2011
Ö 8
Änderung der Zweckvereinbarung über die Übertragung von Aufgaben der Veterinärbehörde der Stadt Landau in der Pfalz auf den Landkreis Südliche Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 320/022/2011
Ö 9
Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Übertragung von Aufgaben nach dem Betäubungsmittel- und Heilmittelwerbegesetz von der Stadt Landau in der Pfalz auf den Landkreis Südliche Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 320/023/2011
Ö 10
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenoberflächenentwässerung im Bereich der Verkehrsanlage Horststraße (östl Teil, K 5)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 600/047/2011
Ö 11
Bebauungsplan "GS4 - 2. Teiländerung" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 610/131/2011
Ö 12
Jahresabschluss 2010 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 820/061/2011
Ö 13
14. Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2010 der Stadt Landau in der Pfalz (Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes C25 "Konversion Landau-Süd/Landesgartenschau"), abschließende Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 860/106/2011
Ö 14
Verschiedenes