SessionNet | Stadtrat - 16.11.2021

Sitzung

SR/021/2021/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, in der Jugendstilfesthalle, Großer Saal, Mahlastraße 3

Datum

16.11.2021

Zeit

17:00-18:43 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bericht des Jugendbeirates zum Ende der Wahlperiode 2020/2021		2021 11 Abschlussbericht Jugendbeirat
Ö 4	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Impfzentrum für Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/624/2021	Impfzentrum für Landau
Ö 5	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von FWG und SPD; Erhöhung der GRZ in den Neubaugebieten der Stadtdörfer Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 29, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/619/2021	Erhöhung GRZ Neubaugebiete Stadtdörfer
Ö 5.1	Gemeinsamer Antrag der SPD und FWG Fraktionen zu den Neubaugebieten der Stadtdörfer; Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	610/692/2021	Informationsvorlage
Ö 6	Antrag des Ortsbeirates Nußdorf; Umsetzung eines Arrondierungsgebietes im Bereich Boschweg/Weidwiesenweg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/620/2021	Antrag OBR Ausweisung Arrondierungsfläche Boschweg
Ö 7	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Änderung Familienpass Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/622/2021	Änderung Familienpass
Ö 8	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von GRÜNE, CDU und FDP; Teilnahme von Landau am "Wattbewerb" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/623/2021	Teilnahme Landau am Wattbewerb
Ö 9	Bildung des Kulturbeirates und Bestellung der Mitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/340/2021	Sitzungsvorlage
Ö 10	Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Landau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/341/2021	Sitzungsvorlage
Ö 11	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/342/2021	Sitzungsvorlage
Ö 12	Beschaffung eines mobilen Großventilators für die Freiwillige Feuerwehr Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	150/041/2021	Sitzungsvorlage
Ö 13	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Bereinigung eines Steuerfalls. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	220/047/2021	Sitzungsvorlage
Ö 14	Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Landau in der Pfalz (Ausbaubeitragssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/031/2021	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Ausbaubeitragssatzung Synopse Ausbaubeitragssatzung
Ö 15	Sanierung und teilweise Neugestaltung des Ostparks, Ausführungsplanung, Ausschreibung der Baumaßnahmen und Fortschreibung der Kostenplanung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 16	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Stadt Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/212/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung SEP Landau Primarstufe 20210322
Ö 17	Auftragsvergabe Schulsportanlage Eduard-Spranger-Gymnasium und Integrierte Gesamtschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/221/2021	Sitzungsvorlage Bieterliste LOS 1 Bieterliste LOS 2
Ö 18	Bebauungsplan „MH 7, Am Schlittweg“; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	610/684/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage 1 Planzeichnung Anlage 2 textliche Festsetzungen Anlage 4 Synopse TöB Anlage 5 Synopse Öffentlichkeit Anlage 3 Begruendung
Ö 19	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“: Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung im „Wohnpark Am Ebenberg“ 2021 – Festlegung der Kriterien und der weiteren Vorgehensweise für die Baufelder 22a und 25b/d Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	610/685/2021	Sitzungsvorlage Anlage1 Anlage2 Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 20	Wohnbauliche Innenentwicklungsstrategie für Landau
Ö 20.1	Innenentwicklungsstrategie für Landau; Steuerung der wohnbaulichen Nachverdichtung in unbeplanten Siedlungsbereichen der Stadt Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/691/2021	Sitzungsvorlage
Ö 20.2	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Aufstellung eines Bebauungsplanes Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/618/2021	Aufstellung Bebauungsplan
Ö 20.3	Antrag des Ortsbeirates Dammheim; Aufstellung eines Bebauungsplanes für den südlichen Teil der Alten Bahnhofstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/621/2021	Antrag OBR Aufstellung Bebauungsplan südlich Alte Bahnhofstraße
Ö 21	Jahresabschluss 2020 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/313/2021	Sitzungsvorlage 21.10.19 Beteiligungsbericht 2020 21.10.19 Prüfbericht 2020
Ö 22	Auflösung Zweckverband Abfallverwertung Südwestpfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/526/2021	Vorlage EWL Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 23	Gründung der Kommunalen Servicebetriebe Südpfalz GmbH (KSS GmbH) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/527/2021	Vorlage EWL 21-07-12 Gesellschaftervertrag abgestimmt ADD 2020-07-28 Projekt Landau Endfassung nach §92 GemO Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 24	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: