SessionNet | Stadtrat - 08.05.2012 - 17:00-20:18 Uhr

Sitzung

SR/027/2012

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

08.05.2012

Zeit

17:00-20:18 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau an Herrn Jochen Wetter
Ö 3	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, Anhörung zur Unterbringung der Polizei in Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/146/2012	Anhörung Unterbringung Polizei
Ö 4	Arrondierungs- und Innenentwicklungspotentiale
Ö 4.1	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, Ausweisung kleinerer Baubereiche in der Kernstadt und in den Stadtteilen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	101/147/2012	Ausweisung Baubereiche
Ö 4.2	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Nutzung von Innenentwicklungspotentialen Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/149/2012	Nutzung Innenentwicklungspotentiale
Ö 5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Prüfung einer Beteiligung am Ausschreibungsverfahren des Dualen Systems Deutschland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/148/2012	Ausschreibungsverfahren Duales System
Ö 6	Energetische Sanierung der Villa Streccius, Südring 20 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/110/2012	Sitzungsvorlage
Ö 7	Verlängerung der Übertragung der Genehmigung zum Betrieb einer Einäscherungsanlage in Landau in der Pfalz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/053/2012	Sitzungsvorlage
Ö 8	Änderung der Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/055/2012	Sitzungsvorlage Satzungsentwurf Übersichtsplan bisherige Gebiete Übersichtsplan neue Gebiete
Ö 9	Änderung der Erschließungsbeitragssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/056/2012	Sitzungsvorlage Satzungsentwurf Änderung Erschließungsbeitragssatzung April 201 Synopse zur Änderungssatzung April 2012
Ö 10	Integriertes Klimaschutzkonzept Landau (Sustainable Energy Action Plan SEAP) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/013/2012	Sitzungsvorlage seap landau mit-anlagen
Ö 11	1. Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung und Straßenoberflächenentwässerung im Bereich der Verkehrsanlage Moltkestraße/ Reduitstraße in Landau in der Pfalz 2. Festlegung des Anteils der Stadt Landau in der Pfalz ambeitragsfähigen Ausbauaufwand Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/042/2012	Sitzungsvorlage Moltke Reduit
Ö 12	1. Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenoberflächenentwässerung im Bereich von Verkehrsanlagen im Stadtteil Mörlheim 2. Festlegung des Anteils der Stadt Landau in der Pfalz am beitragsfähigen Ausbauaufwand Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/044/2012	Sitzungsvorlage Verkehrsanlage HerrenThoräcker Verkehrsanlage Kaffeegasse
Ö 13	Neukonzeption der Sporthallen im Zusammenhang mit der Rundsporthalle Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 31, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/076/2012	Sitzungsvorlage 12-03-06- Variantenvergleich Neubau 1.Erg.
Ö 14	Umbau und Sanierung des Gebäudes 12 in der ehemaligen Kaserne Estienne-Foch zu einem Bürogebäude mit Besucherzentrum für die Landesgartenschau 2014 - Mehrkosten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/141/2012	Vorlage EWL
Ö 15	Verschiedenes