SessionNet | Stadtrat - 27.06.2017

Sitzung

SR/029/2017/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

27.06.2017

Zeit

17:00-20:52 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Bekanntgabe Beschlüsse nö Sitzung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Teilnahme der Stadt Landau in der Pfalz an der „Fairtrade-Towns-Kampagne“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	350/086/2017	Sitzungsvorlage fairtrade towns kampagnenflyer
Ö 3	Landau baut Zukunft
Ö 3.1	1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtragsstellenplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/065/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Landau in der Pfalz für das Haushaltsjahr 2017 Anlage 10 - Prioritätenliste Anlage 2 - Gesamtfinanzierungsübersicht - Gegenüberstellung Ursprungshaushalt und Nachtragshaushalt 2017 Anlage 3 - Darstellung der Veränderungen im Ergebnishaushalt (Erträge Aufwendungen) Anlage 3 - Darstellung der Veränderungen im Investitionshaushalt (Aktiva Passiva) Anlage 4 - Ergebnishaushalt 2017, 1. Nachtrag Stadt Landau in der Pfalz Anlage 5 - Finanzhaushalt 2017, 1. Nachtrag Stadt Landau in der Pfalz Anlage 6 - Übersicht Teilergebnishaushalt 2017, 1. Nachtrag Stadt Landau in der Pfalz Anlage 6 - Übersicht Teilfinanzhaushalt 2017, 1. Nachtrag Stadt Landau in der Pfalz Anlage 7 - Produktkontenübersicht Anlage 8 - 1. Nachtragstellenplan 2017 Anlage 9 - Produktkontenübersicht gesamt
Ö 3.2	1. Nachtragshaushaltssatzung 2017; Ergänzungsvorlage zur Veröffentlichung und Einwohnerbeteiligung; Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung inkl. Anlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/067/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Einwohner A Anlage 10 - Einwohner J Anlage 2 - Einwohner B Anlage 3 - Einwohner C Anlage 4 - Einwohner D Anlage 5 - Einwohner E Anlage 6 - Einwohner F Anlage 7 - Einwohner G Anlage 8 - Einwohner H Anlage 9 - Einwohner I
Ö 3.3	Neuaufstellung des Flächennutzungsplans 2030 der Stadt Landau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/462/2017	Sitzungsvorlage Anl Zeitplan des Planungsprozesses
Ö 3.4	Initiative Landau baut Zukunft - Vorbereitende Untersuchungen gem. § 165 Abs. 4 i. v. m. §§ 137 – 141 Baugesetzbuch (BauGB) für zwei Bereiche im Westen der Kernstadt Landau; Reduzierung des räumlichen Geltungsbereichs Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	040/010/2017	Sitzungsvorlage Anlage1 Geltungsbereich Anlage2 Reduzierung Geltungsbereich Anlage3 Flurstuecke Anlage4 Synopse TOEB Anlage5 Strukturkonzept ISU Mai2017 Anlage6 Erläuterungsbericht ISU
Ö 3.5	Bebauungsplan „D12, Gewerbepark Messegelände-Südost"; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/458/2017	Sitzungsvorlage Anl1 Geltungsbereich Anl2 Verfuegbarkeit GE
Ö 3.6	Wohnungsbaugesellschaft Landau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	820/214/2017	Sitzungsvorlage Sachstand Wohnungsbaugesellschaft 2017-05
Ö 4	Bericht der Beauftragten für die Belange der Universitätsstadt Landau in der Pfalz, Frau Sophia Maroc		Rechenschaftsbericht Unibeauftragte 3 2017
Ö 5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Waldwerkstatt Taubensuhl Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/370/2017	Waldwerkstatt Taubensuhl
Ö 6	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/228/2017	Sitzungsvorlage Stadtrat Anlage1 Synopse Sitzungsvorlage Anpassung Gesellschaftsvertrages Stadtrat Anlage2 Gesellschaftsvertrag
Ö 7	„Haus zum Maulbeerbaum“, Marktstraße 92 und 94 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/306/2017	Sitzungsvorlage
Ö 8	Vergabe von Maler- und Schreinerarbeiten zum Unterhalt von Sitzbänken, Tischen und Sitzhockern mit Holzbelag im Stadtgebiet von Landau für den Zeitraum 2017 und 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/088/2017	Sitzungsvorlage
Ö 9	Bebauungsplan „A 14, Weißquartierplatz“ der Stadt Landau in der Pfalz; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 12, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	610/459/2017	Sitzungsvorlage Anlage Geltungsbereich
Ö 10	Bebauungsplan „D9-Änderung, 2. Teiländerung, Südlich Breiter Weg“ der Stadt Landau in der Pfalz; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	610/460/2017	Sitzungsvorlage Anl1 Geltungsbereich D9 2TAend Anl2 D9Aend AusschnittD9 2 TAend Anl3 Staedtebaul Vorentwurf
Ö 10.1	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Schaffung von gefördertem Mietwohnungsbau im Neubaugebiet "Südlich Breiter Weg" Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/371/2017	Schaffung geförderter Mietwohnungsbau
Ö 11	Zustimmung zur Änderung der Satzung über einen einheitlichen Verbundtarif im Verkehrsverbund Rhein-Neckar Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/136/2017	Sitzungsvorlage Satzung Verbundtarif 2018 Stand 7.3.2017
Ö 12	Bildung Geschäftsbereiche im Vorstand des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/333/2017	Vorlage EWL
Ö 13	Verschiedenes

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: