SessionNet | Stadtrat - 20.03.2012 - 17:02-20:17 Uhr

Sitzung

SR/026/2012

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

20.03.2012

Zeit

17:02-20:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau an Frau Lore Herberger
Ö 3	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Jochen Wetter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/057/2011	Sitzungsvorlage
Ö 4	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl eines Mitgliedes in den Stadtrechtsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/144/2012	Sitzungsvorlage
Ö 5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Bericht über Maßnahmen bei schädlicher Strahlenbelastung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/143/2012	Strahlenbelastung
Ö 6	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Resolution zur beabsichtigten Kürzung der Solarförderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	101/145/2012	Resolution Kürzung Solarförderung
Ö 7	Stadt Landau in der Pfalz, Leitlinie zur guten Unternehmensführung (Public Governance Kodex) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	100/050/2011	Sitzungsvorlage Public Governance Codex Public Governance Kodex-Synopse
Ö 8	Betriebsantrag des Forstes für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/097/2012	Sitzungsvorlage
Ö 9	Bebauungsplan C 33 "Am Bürgergraben" der Stadt Landau in der Pfalz, Aufstellungsbeschluss, (Gebiet in der Gemarkung Landau, östlich der Luitpoldstraße, südlich der Konrad-Adenauer Realschule Plus und westlich der Fortstraße) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	610/153/2012	Sitzungsvorlage C33 Geltungsbereich
Ö 9.1	Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im Bürgergraben Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 34, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	101/142/2012	Bürgergraben
Ö 10	Anordnung des Umlegungsverfahrens zum Gewerbegebiet "Froschau" der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	620/004/2012	Sitzungsvorlage D10UmlegungA1 D10UmlegungA4
Ö 11	1. Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenoberflächen- entwässerung im Bereich von Verkehrsanlagen im Stadtteil Godramstein 2. Festlegung des Anteils der Stadt Landau i.d.Pf. am beitragsfähigen Ausbauaufwand Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/036/2012	Sitzungsvorlage Haingeraideweg Kirch- und Spitalgasse
Ö 12	1. Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenoberflächen- entwässerung im Bereich der Lerchenstraße im Stadtteil Dammheim 2. Festlegung des Anteils der Stadt Landau i.d.Pf. am beitragsfähigen Ausbauaufwand Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/037/2012	Sitzungsvorlage Lerchenstrasse
Ö 13	1. Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenoberflächen- entwässerung im Bereich der Verkehrsanlage Geißelgasse im Stadtteil Nußdorf 2. Festlegung des Anteils der Stadt Landau i. d. Pf. am beitragsfähigen Ausbauaufwand Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	680/038/2012	Sitzungsvorlage Geisselgasse
Ö 14	1. Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenoberflächen- entwässerung im Bereich der Verkehrsanlage Landauer Straße (L 510) im Stadtteil Wollmesheim 2. Festlegung des Anteils der Stadt Landau i. d. Pf. am beitragsfähigen Ausbauaufwand Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	680/039/2012	Sitzungsvorlage LandauerStrasse
Ö 15	1. Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenoberflächen- entwässerung im Bereich der Verkehrsanlage Landwehrstraße in Landau i.d.Pfalz 2. Festlegung des Anteils der Stadt Landau i.d.Pf. am beitragsfähigen Ausbauaufwand Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/040/2012	Sitzungsvorlage Landwehrstrasse
Ö 16	3. Controllingbericht/Sachstandsbericht zur Stadtentwicklung Süd Beschluss: zur Kenntnis genommen	200/075/2012	Informationsvorlage Controllingbericht SR20032012
Ö 17	Verschiedenes