SessionNet | Stadtrat - 14.12.2010

Sitzung

SR/015/2010

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

14.12.2010

Zeit

17:05-22:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Planfeststellungsverfahren B 10 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	660/007/2010	Sitzungsvorlage Stellungnahme des Rechtsamtes und des Stadtbauamtes Planfeststellungsbeschluss Stellungnahme der Stadt Landau
Ö 2.1	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion, Klage gegen das Land Rheinland-Pfalz wegen dem Ausbau der Bundesstraße 10 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 33, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	101/099/2010	Klage gegen das Land wegen B 10
Ö 3	Jahresabschluss 2009 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/035/2010	Sitzungsvorlage Beteiligungsbericht 2009 Gebäudemanagement Landau JA 2009
Ö 4	Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan und Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2014, Stellenplan, Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Landau (GML) sowie die Haushaltspläne der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz, Landauer Kunststiftung und Strieffler Stiftung sowie Beteiligungsberichte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	240/023/2010	Sitzungsvorlage
Ö 4.1	Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, Bau einer Mensa im Schulzentrum Ost Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 32, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Ö 4.2	Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, Sanierung städtische Wohnungen Cornichonstraße Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 35, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.3	Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für die leerstehenden Kasernengebäude an der Cornichonstraße Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 36, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.4	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/036/2010	Sitzungsvorlage Wirtschaftsplan GML 2011
Ö 5	Wirtschaftsplan des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau (EWL) für das Jahr 2011 für die Betriebszweige Abfallentsorgung, Abwasserbeseitigung, Bauhof, Projektentwicklung Landesgartenschau, Straßenreinigung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/063/2010	Vorlage EWL Beteiligungsbericht.2009 Wirtschaftplan 2011 (mit Erläuterungen)
Ö 6	Wirtschaftsplan 2011 Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	/009/2010	Sitzungsvorlage
Ö 7	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/032/2010	Sitzungsvorlage
Ö 8	Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) Südliche Weinstrasse GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/027/2010	Sitzungsvorlage
Ö 9	Nichtberücksichtigung von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit im Sinne des IAO-Übereinkommens Nr. 182 bei der Vergabe öffentlicher Aufträge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	160/003/2010	Sitzungsvorlage Formblatt Erklärung gegen ausbeuterische Kinderarbeit
Ö 10	Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln zur Begleichung der Ausbaubeiträge für die Teileinrichtung Oberflächenentwässerung in der Löhlstraße, Stadion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/017/2010	Sitzungsvorlage
Ö 11	Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Zahlung der Schulkostenbeiträge an die Verbandsgemeinde Landau-Land für die Hauptschüler aus Arzheim, Mörzheim sowie Wollmesheim, die die Grund- und Hauptschule in Ilbesheim besuchen. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/018/2010	Sitzungsvorlage
Ö 12	Verzicht auf die Erhebung von Vorausleistungen auf den endgültigen Ausgleichsbetrag nach 154 Abs. 6 des Baugesetzbuches (BauGB) im Anpassungsgebiet "Teilbereich Süd-stadt" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	600/028/2010	Sitzungsvorlage
Ö 13	Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Herstellung der Straßenoberflächen-entwässerung in der Gabelsbergerstraße -nördlicher Teil- in Landau in der Pfalz. Bildung des Abrechnungsgebietes und Festlegung des Anteils der Stadt Landau in der Pfalz am beitragsfähigen Aufwand. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/026/2010	Sitzungsvorlage Nördliche Gabelsbergerstraße
Ö 14	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: