SessionNet | Hauptausschuss - 11.09.2018 - 17:00-19:10 Uhr

Sitzung

HA/035/2018/II

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

11.09.2018

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtrags-stellenplan sowie 1. Nachtragswirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/084/2018	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung Anlage 10 - Nachtragsstellenplan 2018 Anlage 11 - Entwurf des 1. Nachtragswirtschaftsplans 2018 des GML Anlage 12 - Auswertung Teilergebishaushalte 10 - 20, NHH 2018 Anlage 13 - Auswertung Teilfinanzhaushalte 10 - 20, NHH 2018 Anlage 2 - Übersicht Teilhaushalte Anlage 3 - Gesamtfinanzierungsübersicht Anlage 4 - Darstellung der Veränderungen im Investitionshaushalt - Aktiva Anlage 5 - Darstellung der Veränderungen im Investitionshaushalt - Passiva Anlage 6 - Darstellung der Veränderungen im Ergebnishaushalt - Erträge Anlage 7 - Darstellung der Veränderungen im Ergebnishaushalt - Aufwendungen Anlage 8 - Ergebnishaushalt, 1. Nachtrag Stadt Landau in der Pfalz Anlage 9 - Finanzhaushalt, 1. Nachtrag Stadt Landau in der Pfalz
Ö 2.1	Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	820/249/2018	Sitzungsvorlage
Ö 3	Gewerbepark „Am Messegelände“, Bebauungsplan D 9; Controlling der Maßnahme - Abschlussbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	200/289/2018	Informationsvorlage Anlage 1 - Firmenübersicht
Ö 4	Aufstellung einer Kostenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Wollmesheim, Wollmesheimer Hauptstraße 13, 76829 Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/082/2018	Sitzungsvorlage Anlage 1 – Kostenordnung Anlage 2 – Benutzungsordnung für die Gemeinschaftsräume der Stadt Landau in der Pfalz in den Ortsbezirken
Ö 5	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	240/083/2018	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Übersicht der Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 GemO
Ö 6	Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Reinigung der öffentlichen Straßen (Straßenreinigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/144/2018	Sitzungsvorlage Entwurf der Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Reinigung der öffentlichen Straßen Synopse, Stand 10.08.2018
Ö 7	Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8	Kulturloge Landau Gründung einer Partnerschaft mit der Kulturabteilung der Stadt Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen	410/025/2018	Sitzungsvorlage Kulturloge - Ergänzungsschreiben SPD-Fraktion
Ö 9	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“: Fortführung der Quartiersentwicklung mit Baugemeinschaften im „Wohnpark Am Ebenberg“ als zweistufiges Ankernutzerverfahren auf dem Baufeld 15 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/521/2018	Sitzungsvorlage Anlage 2 - 20170329 Definition Baugemeinschaft Anlage1 20180813 Uebersicht BG
Ö 10	Bebauungsplan „A 15, Reitschulgasse"; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	610/522/2018	Sitzungsvorlage Geltungsbereich A15
Ö 11	Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans „A 15, Reitschulgasse" der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	610/523/2018	Sitzungsvorlage Anl1 Entwurf Satzung Anl2 Geltungsbereich Anl3 Entw Satzung Begruendung
Ö 12	Ausweisung des Sanierungsgebiets „Rosenplatz“ - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	610/525/2018	Sitzungsvorlage Anl1 1 Satzungsentwurf Anl1 2 Geltungsbereich Anl2 Bericht VU Anl3 Synopse BetroffeneOeffentlichkeit Anl4 Synopse interneFachstellen Anl5 Synopse TOEB Anl6 GeltungsbereichVU
Ö 13	Initiative „Landau baut Zukunft“; Bebauungsplan „WH 4, An den Finkenwiesen" in Wollmesheim, Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/526/2018	Sitzungsvorlage Geltungsbereich Neu WH4
Ö 14	Abbruch und Neubau der Horstbrücke in Landau in der Pfalz, Vergabe der Lieferung und Montageleistungen für zwei Lichtsignalanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/180/2018	Sitzungsvorlage
Ö 15	Jahresabschluss 2017 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 16	Zukunft Erfassung Leichtverpackungen in Landau; Einführung einer gelben Tonne Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	860/387/2018	Vorlage EWL Plan Gelbe Tonne
Ö 17	Verschiedenes