SessionNet | Hauptausschuss - 22.09.2020

Sitzung

HA/013/2020/III

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, Kulturzentrum Altes Kaufhaus, Rathausplatz 9

Datum

22.09.2020

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Simone Luxembourg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/321/2020	Sitzungsvorlage
Ö 3	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Rüdiger Thomaschewski Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/322/2020	Sitzungsvorlage
Ö 4	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Barbara Weyrauch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/323/2020	Sitzungsvorlage
Ö 5	Rechnungsprüfung; Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Landau in der Pfalz durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz Beschluss: zur Kenntnis genommen	100/324/2020	Informationsvorlage Prüfungsbericht Entwurf der Stellungnahme der Verwaltung
Ö 6	Errichtung eines flächendeckenden Sirenenwarnsystems zur Warnung der Bevölkerung im Stadtgebiet; Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	150/037/2020	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 7	Unterstützungsprogramm der Stadt Landau zur Bewältigung der Corona-Pandemie; Zweite Tranche – Aktionspaket „Vitale Innenstadt“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/333/2020	Sitzungsvorlage
Ö 8	Verlängerung der Frist für zinslose Stundungen städtischer Steuerforderungen gegenüber Unternehmen, insbesondere der Gewerbesteuer, anlässlich der Corona-Krise Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	220/040/2020	Sitzungsvorlage
Ö 9	Bericht zur Feststellung der Zuschussbeträge im Haushaltsjahr 2019 für die Einrichtungen des Teilhaushalts 15 - freiwilliger Leistungsbereich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/125/2020	Sitzungsvorlage Anlage Auflistung der kommunalen Einrichtungen
Ö 10	1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Stadt Landau in der Pfalz mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtragsstellenplan sowie Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/126/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Entwurf 1. Nachtragssatzung 2020 Anlage 10 - Eckdatenpapier Anlage 11 - Nachtragsstellenplan 2020 Anlage 2 - Übersicht Teilhaushalte Anlage 3 - Finanzhaushalt Nachtrag 2020 Anlage 4 - Teilfinanzhaushalte Anlage 5 - Ergebnishaushalt Nachtrag 2020 Anlage 6 - Teilergebnishaushalte Anlagen 7 bis 9 - Investitionshaushalt
Ö 10.1	Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb Beschluss: zur Kenntnis genommen	820/284/2020	Sitzungsvorlage Nachtrag Gesamtplan und Anlagen 2020
Ö 11	Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/021/2020	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Jugendamt Synopse Änderung Jugendamtsatzung
Ö 12	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Erhebung einer Jagdsteuer (Jagdsteuersatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/022/2020	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Jagdsteuersatzung 24.08.2020 Synopse Änderung Jagdsteuersatzung
Ö 13	Betriebskostenrechnung Friedhöfe 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	320/019/2020	Informationsvorlage Kostenrechnung 2019
Ö 14	Klimaanpassungskonzept für die Stadt Landau in der Pfalz 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/155/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Gesamtplan Klimaanpassungskonzept LANDAU
Ö 15	Errichtung einer öffentlichen Toilette im Ostpark Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/176/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 16	Bewerbung für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport Jugend und Kultur“ – Projektaufruf 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/169/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Bundesprogramm Projektskizze
Ö 17	DigitalPakt Schule - Sofortausstattungsprogramm Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/170/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Grundsatzvereinbarung KSV Richtlinie Sofortausstattungsprogramm Sofortausstattungsprogramm Übersicht
Ö 18	DigitalPakt Schule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/172/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Empfehlungen Fa Schöllkopf 04.07.2019 Konzept zur Umsetzung des DigitalPaktes Schule in der Stadt Landau in der Pfalz Mittel Digitalpakt zum NTHH 2020 (002) VV DigitalPakt 2019 - 2024 Endversion
Ö 19	Umbau des Bewegungsbades und Erneuerung der Technischen Anlagen in der Paul-Moor-Schule – Änderung des Wärmeversorgungskonzeptes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/173/2020	Sitzungsvorlage Varianten Wärmeversorgung
Ö 20	Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt" (ehemals „Soziale Stadt“) in Landau in der Pfalz; Ergebnisbericht der stadtweiten Voruntersuchung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/627/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl Ergebnisbericht Voruntersuchung
Ö 21	Bebauungsplan „D 15, Erweiterung Grundschule Queichheim" in Queichheim; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/628/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl1 Geltungsbereich Anl2 Konzeptentwurf Anl3 1 Vorentwurf Planzeichnung Anl3 2 Vorentwurf textl Festsetzungen Anl3 3 Vorentwurf Begruendung
Ö 22	Bebauungsplan „G1 Landau Südwest, 2. Teiländerung, Ecke Hagenauer Straße und Wollmesheimer Höhe“ der Stadt Landau in der Pfalz; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/630/2020	Sitzungsvorlage Anl1 geaenderter Geltungsbereich Anl2 Bebauungs Nutzungskonzept Verpflichtungserkl QuotierungsRL
Ö 23	Umgestaltung von sechs Lichtsignalanlagen in Landau; hier: Vergabe der Lieferung, Aufstellung sowie Inbetriebnahme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/226/2020	Sitzungsvorlage Bieterliste Session
Ö 24	Asphalthocheinbau K 6 zwischen Landau-Mörzheim und der Kreisgrenze; hier: Vergabe von Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/227/2020	Sitzungsvorlage Bieterliste Session
Ö 25	Sanierung von Asphaltdecken an verschiedenen Straßen in Landau in der Pfalz; hier: Vergabe von Asphaltarbeiten für die Lose 1 bis 3 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/228/2020	Sitzungsvorlage Bieterliste Session
Ö 26	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: