Sitzung
SR/042/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal
Datum
12.11.2013
Zeit
17:02-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Initiative "Radfahrer ohne Beleuchtung im Straßenverkehr"; Schreiben der SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 101/184/2013
Ö 3
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Ausweitung des Park-&-Ride-Platzes in Queichheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 101/183/2013
Ö 4
Prüfung des Jahresabschlusses der Landauer Kunststiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 060/022/2013
Ö 5
Prüfung des Jahresabschlusses der Bürgerstiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 060/023/2013
Ö 6
Prüfung des Jahresabschlusses der Strieffler Stiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

 060/024/2013
Ö 7
Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Landau in der Pfalz (Ausbaubeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 300/068/2013
Ö 8
Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen zum Schutze der Landauer Altstadt (Altstadtsatzung) und Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen zum Schutze der Landauer Stadterweiterung der Gründerzeit (Innenstadtsatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 610/242/2013
Ö 8.1
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UBFL; Änderungsantrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 19, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 101/185/2013
Ö 8.2
Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 101/186/2013
Ö 9
Aufhebung des Sanierungsgebietes "Jeanne D'Arc"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 610/243/2013
Ö 10
Aufstellung der 18. Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Bebauungsplan C25 "Konversion Landau Süd/ Landesgartenschau"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 610/245/2013
Ö 11
Jahresabschluss 2012 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 820/119/2013
Ö 12
Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 860/209/2013
Ö 13
Jahresabschluss 2012 des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau, Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 860/212/2013
Ö 14
Verschiedenes