SessionNet | Bauausschuss - 28.11.2017

Sitzung

BA/029/2017/II

Gremium

Bauausschuss

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

28.11.2017

Zeit

17:00-19:53 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Initiative "Landau baut Zukunft"- Anträge zur Fortschreibung der Vergaberichtlinie in den Stadtdörfern, zur Einführung einer Vergaberichtlinie für stadteigene Grundstücke in der Kernstadt und zur sozialgerechten Vergabe von Sozialwohnungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 3	040/013/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Vermarktungsleitlinie
Ö 3	Fortschreibung Einzelhandelskonzept 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Befangen: 1	610/471/2017	Sitzungsvorlage Fortschreibung EHK
Ö 4	2. Vorlage: Aufnahme der „Festung Landau“ als bauliche Gesamtanlage (Denkmalzone) in die Denkmalliste des Landes Rheinland-Pfalz für das Gebiet der Stadt Landau in der Pfalz durch die Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) - Anhörung der Gemeinde nach § 10 Abs. 1 Satz 5 DSchG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	610/476/2017	Sitzungsvorlage Anl1 Geltungsbereich Anl2 1 Schreiben GdKE 20170410 Anl2 2 AnlSchreiben GdKE 20170410 Anl3 Schreiben GdKE 20170925
Ö 5	Anhörung der Gemeinde nach § 8 Abs. 5 Denkmalschutzgesetz (DSchG) vom 23. März 1978; Aufnahme in die Denkmalliste: Industriestraße 3 und 5, "ehemaliges Gloria Kino-Center" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	610/478/2017	Sitzungsvorlage Anl 1 Geltungsbereich
Ö 6	Förderprogramm "Soziale Stadt" in Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 16
Ö 6.1	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Prüfauftrag Umsetzung Programm "Soziale Stadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 16	101/378/2017	Prüfauftrag Programm Soziale Stadt
Ö 6.2	Stellungnahme der Verwaltung zu Umsetzungsmöglichkeiten des Förderprogramms "Soziale Stadt" in Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 16	610/474/2017	Informationsvorlage
Ö 7	Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans in der Lazarettstraße 7c und 7d zur Realisierung eines Doppelhauses in zweiter Reihe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1	610/472/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 Antrag VEP Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Katasterplan
Ö 8	Bebauungsplan „D 6 -Neuaufstellung, Teilbereich 1, 1. Teiländerung"; Entwurfs- und Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	610/475/2017	Sitzungsvorlage A1 Synopse Toeb A2 Bplan D6-Neuaufst Teilbereich-1 Begruendung A2 Bplan D6-Neuaufst Teilbereich-1 Planzeichnung A2 Bplan D6-Neuaufst Teilbereich-1 Textliche Festsetzungen
Ö 9	Bebauungsplan „DH 6 - Alte Bahnhofstraße"; Entwurfs- und Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1	610/477/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 DH6-Synopse Anlage 2 DH6 Begruendung Anlage 2 DH6-Planzeichnung Anlage 2 DH6-TextlFestsetzungen
Ö 10	Bauvoranfrage über den Umbau und Nutzungsänderung von genehmigten Bestandsgebäuden im nördlichen Bereich des Grundstücks Flurstücksnummer 2919/2 in der Gemarkung Godramstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	630/319/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1: Übersichtslageplan Anlage 2: Lageplan, Bauzeichnungen Anlage 3: Ausschnitt Bebauungsplan
Ö 11	Anfrage zum Neubau eines Betriebsgebäudes für Diabetesversand mit Lagerhalle und Bürogebäude auf einer Teilfläche der Grundstücke Fl. Nr. 886/133, 886/149 und 886/151 (Paul-von-Denis-Straße) in der Gemarkung Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	630/320/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1: Übersichtslageplan Anlage 2: EG Anlage 3: OG Anlage 4: Ansichten und Schnitte
Ö 12	Bauvoranfrage über die Erweiterung des bestehenden Betriebsgebäudes mit Anbau von zwei Produktionshallen und einem Zwischenbau auf den Grundstücken Fl. Nr. 2164/4, 2175, 2176 und 2177 im Gewerbegebiet Wollmesheimer Höhe Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 16	630/321/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 (Übersichtslageplan) Anlage 2 (Lageplan) Anlage 3 (Ansichten) Anlage 4 (Bebauungsplan) Anlage 6: Schattenwurf 21.11.+20.01 Anlage 7: Schattenwurf 21.12 Anlage 8: Schemaschnitt Schattenwurf Anlage 5 (Foto)
Ö 13	Errichtung einer Wohnanlage mit 25 Wohnungen, drei gewerblichen Nutzungseinheiten und einer Tiefgarage mit 37 Pkw-Stellplätzen sowie Herstellung von 14 oberirdischen Pkw-Stellplätzen in LAndau, Neustadterstraße, Fl.Nr. 3246/5 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 16	630/323/2017	Informationsvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Lageplan Abbruch Anlage 3 Grundriss KG Anlage 4 Grundriss EG Anlage 5 Grundriss 1.OG Anlage 6 Grundriss 2.OG Anlage 7 Grundriss 3.OG Anlage 8 Grundriss 4.OG Penthouse Anlage 9 Schnitte Anlage 10 Ansichten Schnitte Anlage 11 Ansichten
Ö 14	Bauantrag zur Errichtung eines Pferdeunterstandes auf dem Grundstück Flst. Nr. 1107/3 im Außenbereich der Gemarkung Dammheim Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 16	630/324/2017	Informationsvorlage Anlage 1: Lageplan i. M. 1:2500 (Übersichtsplan) Anlage 2: Lageplan i. M. 1:1000 Anlage 3: Bauzeichnung (Grundriss, Schnitt) Anlage 4: Bauzeichnung (Schnitt, Ansichten)
Ö 15	Bauantrag zur Erweiterung eines bestehenden Pferdeunterstandes durch eine offene Überdachung als Wetterschutz für Heu auf dem Grundstück Flst. Nr. 719/2 im Außenbereich in der Gemarkung Wollmesheim Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 16	630/325/2017	Informationsvorlage Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Luftbild Anlage 3: Grundriss Anlage 4: Schnitt, Ansicht
Ö 16	Bauprogramm der ausbaubeitragsfähigen Maßnahmen 2018 - 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/149/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 Bauprogramm 2018 - 2021 Anlage 2 Bauprogramm 2018 - 2021 Kleinmaßnahmen
Ö 17	Neubau einer Bushaltestelle in der Speyerer Straße in Dammheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	660/150/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 18	Ausbau der Bismarckstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	660/151/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 Übersichtlageplan Anlage 2 Schloßstraße-Clacisstraße, Einbahnstraßenregelung Anlage 3 Vogesen - Mozartstraße, Schrägparkplätze
Ö 19	Anpassung der Bewohnerparkzone "Rotes Quartier" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	660/152/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 Übersicht der Parkquartiere Anlage 2 Fortstraße Parkstreifen
Ö 20	Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung in Landau in der Pfalz; Lieferung, Montage und Demontage von Leuchtkörpern BA02 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	680/157/2017	Sitzungsvorlage Energ.Sanierung Straßenbeleuchtung.
Ö 21	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: