SessionNet | Stadtrat - 02.04.2019

Sitzung

SR/045/2019/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

02.04.2019

Zeit

17:00-20:42 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Erklärung des Stadtrates Landau in der Pfalz zur geplanten Zusammenführung der Hochschulstandorte Landau und Kaiserslautern Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/275/2019	Sitzungsvorlage
Ö 3	Finanzentwicklung der Stadt Landau in der Pfalz –Finanzstatus– Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/097/2019	Informationsvorlage 19.03.25 Finanzentwicklung LD
Ö 4	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; "Ruf-den-Bus"-System ergänzen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/466/2019	Ergänzung Ruf-den-Bus-System
Ö 5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Bürgerbüro in den Stadtdörfern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/467/2019	Bürgerbüro Stadtdörfer
Ö 6	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Förderprogramm "Bike & Ride-Offensive"; Schaffung zusätzlicher Fahrradabstellmöglichkeiten am Hauptbahnhof Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/468/2019	Bike & Ride-Offensive Fahrradabstellplätze Hauptbahnhof
Ö 7	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Soziale Wohnraumförderung und Förderpraxis bzgl. eines geplanten Spielplatzes in der Cité Dagobert in Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/471/2019	Soziale Wohnraumförderung Cité Dagobert
Ö 8	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; ÖPNV soll Pflichtaufgabe werden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/472/2019	ÖPNV Pflichtaufgabe
Ö 9	Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Planung der Neubaugebiete in den Stadtdörfern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/473/2019	Planung der Neubaugebiete Stadtdörfer
Ö 10	Antrag des Beirates für ältere Menschen; Einsetzung eines Seniorenbusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/470/2019	Antrag Einsetzung Seniorenbus
Ö 11	Aufwandsentschädigung für die ehrenamtliche Abschnittsleitung Gesundheit - Rückwirkende Anpassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/269/2019	Sitzungsvorlage
Ö 12	Kooperation im Katastrophenschutz - Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/270/2019	Sitzungsvorlage Öffentlich-rechtlicher Vertrag
Ö 13	Wahl des Beirats für Migration und Integration Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/272/2019	Sitzungsvorlage
Ö 14	Verleihung des Ehrenringes der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 5	100/273/2019	Sitzungsvorlage
Ö 15	Notwendige Personalentscheidungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	110/102/2019	Sitzungsvorlage
Ö 16	Änderung des Zerlegungsanteils zur Ermittlung der Gewerbesteuer nach Betriebserweiterung der Firma Michelin Finanz Gesellschaft für Beteiligungen AG & Co. OHG auf Bornheimer Gemarkung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	220/032/2019	Sitzungsvorlage 19.04.03 Michelin OB-Brief Zerlegung GewSt Absichtserklärung Michelin 19.01.29 Plan mit Erweiterung Bornheim Michelin 2019-02-06 Antrag Zerlegung GewSt Stadt LD
Ö 17	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019; Übertrag von Haushaltsmitteln des Haushaltsjahres 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/098/2019	Sitzungsvorlage Übersicht über die zu bildenden Haushaltsausgabeermächtigungen 2018
Ö 18	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Landau für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/100/2019	Informationsvorlage
Ö 19	Einführung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS) bei der Stadtverwaltung; Schaffung einer außerplanmäßigen Stelle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 20	Erfassung und Verkehrssicherheitskontrolle von Bäumen und Gewässerläufen im Gebiet der kreisfreien Stadt Landau i.d.Pfalz Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/135/2019	Sitzungsvorlage
Ö 21	21. Teiländerung des „Flächennutzungsplanes 2010“ der Stadt Landau in der Pfalz im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „AH 7 Sport- und Mehrgenerationenpark“ in der Gemarkung Arzheim; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/546/2019	Sitzungsvorlage Geltungsbereich 21Teilaend FNP2010
Ö 22	Bebauungsplan „AH 7, Sport- und Mehrgenerationenpark" in Arzheim; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/545/2019	Sitzungsvorlage Anl1 Geltungsbereich Anl2 Konzept Bebauungsvorschlag
Ö 23	Initiative „Landau baut Zukunft“; Bebauungsplan „AH 6, Am Bittenweg" in Arzheim, Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/548/2019	Sitzungsvorlage aktualisierter Geltungsbereich AH6
Ö 24	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „C 37, Lebensmittelmarkt Wieslauterstraße 55"; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/547/2019	Sitzungsvorlage Anl1 Vorhaben- und Erschließungsplan Anl2 Vorhabenbezog Bebauungsplan Anl3 Textliche Festsetzungen Anl4 Begruendung Anl5 Synopse Oeffentlichkeit Anl6 Synopse TOEB
Ö 25	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“– Anker-/Anliegerverfahren mit Baugemeinschaften: Grundstücksoption eines Teilbereichs des Baufelds Nr. 15 im „Wohnpark Am Ebenberg“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/550/2019	Sitzungsvorlage Anl1 Lageplan Anl2 Bewerbungen
Ö 26	Vergabe der Planungsleistungen für den Bebauungsplan „D12, Gewerbepark Messegelände-Südost" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/191/2019	Sitzungsvorlage D12 Ablaufplan 03-2019
Ö 27	Ausbau und Erneuerung Bismarckstraße; Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln sowie Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten und Erneuerung der Straßenbeleuchtung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/193/2019	Sitzungsvorlage
Ö 28	Wirtschaftsplan 2019; Übertrag von Mitteln des Wirtschaftsjahres 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/257/2019	Sitzungsvorlage
Ö 29	Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung (Abfallwirtschaftssatzung) aufgrund der Einführung einer Sperrabfallsammlung im Holsystem in der Stadt Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/415/2019	Vorlage EWL 19-03-08 Änderungssatzung Abfallwirtschaftssatzung 19-03-08 Synopse zur Änderung Abfallwirtschaftssatzung
Ö 30	Verschiedenes

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