SessionNet | Stadtrat - 27.09.2022

Sitzung

SR/029/2022/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, in der Jugendstilfesthalle, Großer Saal, Mahlastraße 3

Datum

27.09.2022

Zeit

17:00-19:28 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung von Ratsmitgliedern
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bericht des Beirates für Migration und Integration		Bericht Beirat Migration und Integration
Ö 4	Bericht des Beirates für ältere Menschen		Bericht 2020-2022
Ö 5	Antrag des Beirates für ältere Menschen; Landau braucht einen Soziallotsen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/668/2022	Antrag Einrichtung Soziallotse
Ö 6	Gasmangellage
Ö 6.1	Status zu den Energieeinsparmaßnahmen aufgrund der Gasmangellage Beschluss: zur Kenntnis genommen	820/343/2022	Informationsvorlage 22.09.22 Möglichkeiten und Grndlagen für Energieseinsparmaßnahmen in den Schulen 22.09.22 Status allgmeine Energiesparmaßnahmen
Ö 6.2	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Straßen- und Ampelbeleuchtung Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/670/2022	Straßen- und Ampelbeleuchtung
Ö 7	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Abschaffung des Wechselflor im Stadtgebiet Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/671/2022	Abschaffung Wechselflor
Ö 8	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/358/2022	Sitzungsvorlage
Ö 9	1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtragsstellenplan der Stadt Landau in der Pfalz sowie Nachtragswirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Landau sowie Nachtragshaushalt 2022 der Bürgerstiftung Landau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/161/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1-Entwurf 1. Nachtragssatzung 2022 Anlage 2- Übersicht Teilhaushalte Anlage 3-Finanzhaushalt Anlage 4-Teilfinanzhaushalt Anlage 5-Ergebnishaushalt Anlage 6-Teilergebnishaushalt Anlage 7-Gesamtfinanzierungsübersicht Aktiva und Passiva Anlage 8-Eckdaten Stand 14. Juli Anlage 9 - Nachtragsstellenplan mit Übersichten und Erläuterungen Anlage 10-Finanzhaushalt Bürgerstiftung Anlage 11-Ergebnishaushalt Bürgerstiftung
Ö 9.1	Nachtragswirtschaftsplan 2022 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/339/2022	Sitzungsvorlage 22.07.26 Nachtrag Gesamtplan und Anlagen 22
Ö 9.2	1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen – Veröffentlichung und Einwohnerbeteiligung Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/165/2022	Informationsvorlage
Ö 10	Ermittlung der maximalen Zuschussbeträge für die Haushaltsjahre 2023-2025 für die Einrichtungen des Teilhaushaltes 15 – freiwilliger Leistungsbereich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/162/2022	Sitzungsvorlage Entwicklung Zuschussbedarf TH 15
Ö 11	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Edwin Deppert Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/359/2022	Sitzungsvorlage
Ö 12	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Eva Schübel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/360/2022	Sitzungsvorlage
Ö 13	Notwendige Personalentscheidungen in der sitzungsfreien Zeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	110/359/2022	Sitzungsvorlage
Ö 14	Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/353/2022	Sitzungsvorlage Aktuelle Maßnahmenübersicht Interessensbekundung zum Projektaufruf "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"
Ö 15	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Vergaberichtlinien für Neubaugebiete in den Stadtdörfern Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 24, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	101/669/2022	Vergaberichtlinien Neubaugebiete Stadtdörfer
Ö 16	Baulandstrategie 2030; Vermarktungsstrategie für das Neubaugebiet „Am Schlittweg“ im Stadtteil Mörzheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/492/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 Plan Grundstuecksaufteilung Anlage 2 Verwandtschaftsgrade
Ö 17	Baulandstrategie 2030; Verkaufspreis für die Grundstücke im Neubaugebiet „Am Schlittweg“ im Stadtteil Mörzheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/493/2022	Sitzungsvorlage
Ö 18	Baulandstrategie 2030; Vermarktungsstrategie für das Neubaugebiet „Am Kalkgrubenweg“ im Stadtteil Godramstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/494/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 Plan Grundstuecksaufteilung Anlage 2 Verwandtschaftsgrade Anlage 3 Tranchen
Ö 19	Baulandstrategie 2030; Verkaufspreis für die Grundstücke im Neubaugebiet „Am Kalkgrubenweg“ im Stadtteil Godramstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/495/2022	Sitzungsvorlage
Ö 20	Vergabe der Pflegearbeiten auf dem Hauptfriedhof 2023 bis 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	320/063/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 21	Vergabe von Baumersatzpflanzungen im Herbst 2022 in Landau in der Pfalz sowie der damit verbundenen Fertigstellungs- und Entwicklungspflege Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/226/2022	Sitzungsvorlage
Ö 22	Vergabe der Grünflächenpflege im Pflegebezirk Landau-West für die Jahre 2023 - 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/227/2022	Sitzungsvorlage LageplanGebietsaufteilung
Ö 23	Vergabe der Grünflächenpflege im Pflegebezirk Landau-Mitte für die Jahre 2023 - 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/228/2022	Sitzungsvorlage LageplanGebietsaufteilung
Ö 24	Vergabe der Grünflächenpflege im Pflegebezirk Landau-Ost für die Jahre 2023 - 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/229/2022	Sitzungsvorlage LageplanGebietsaufteilung
Ö 25	Vergabe der Grünflächenpflege im Pflegebezirk Landau-Süd für die Jahre 2023 - 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/230/2022	Sitzungsvorlage LageplanGebietsaufteilung
Ö 26	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Stadt Karlsruhe über den Bau und den Betrieb der Erich-Kästner-Schule – Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum mit den Förderschwerpunkten Hören und Sprache in Karlsruhe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/245/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Stadt Karlsruhe
Ö 27	Bebauungsplan „WH 4, An den Finkenwiesen“ der Stadt Landau in der Pfalz; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/720/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl1 Planzeichnung Anl2 Textliche Festsetzungen Anl3 Begruendung Anl4 Synopse TOEB
Ö 28	Erschließung Neubaugebiet „WH 4, An den Finkenwiesen“ in Landau-Wollmesheim, Vergabe der Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/282/2022	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 29	Neubau und Sanierung von Sportanlagen in Landau in der Pfalz, Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	680/283/2022	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 30	Fahrplananpassungen Landau-Takt 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/330/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage 1 Anpassung Landau-Takt 2022
Ö 31	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Jahresabschluss 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	810/117/2022	Sitzungsvorlage ANLAGE Prüfbericht Stadtholding 2021
Ö 32	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 8	810/118/2022	Sitzungsvorlage
Ö 33	Jahresabschluss 2021 des Gebäudemanagements Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/341/2022	Sitzungsvorlage 22.08.10 Beteiligungsbericht 21 22.09.15 Präsentation Gebäudemanagement Landau Jahresabschluss 2021 Jahresabschluss 2021 Endgültige Fassung PRÄSENTATION JA Werksausschuss JA21.pptx [Schreibgeschützt]
Ö 34	Verlängerung des Prüfauftrages für den Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Jahre 2022 und 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/337/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Ausarbeitung Wirtschaftsprüfer
Ö 35	Bestätigung von Eilentscheidungen		Eilentscheidung Entsorgung Bauschutt Neue Mitte Dammheim Eilentscheidung Vergabe Stromlieferung
Ö 36	Verschiedenes

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