Sitzung
BA/022/2017/II
Gremium
Bauausschuss
Raum
Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal
Datum
14.02.2017
Zeit
17:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Initiative "Landau baut Zukunft"; - Konkretisierung der Wohnbauflächenpotentiale, - 6. Erfahrungs-/Statusbericht zur Baulandstrategie, - Prioritätenliste zur künftigen Entwicklung von Wohnbauflächen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3

 040/006/2017
Ö 3
Initiative Landau baut Zukunft: Verwendung des zukünftig bei der Entwicklung von Neubaugebieten erhobenen Wertsteigerungsausgleichs zur Förderung von Innenentwicklungsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 600/090/2017
Ö 4
Richtlinie zur Festsetzung eines Anteils von gefördertem Mietwohnungsbau im Rahmen der Baulandbereitstellung (Quotierungsregelung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 610/439/2017
Ö 5
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Sozialer Wohnungsbau Wohnpark Am Ebenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 101/326/2016
Ö 5.1
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Sozialer Wohnungsbau Wohnpark Am Ebenberg - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 600/092/2017
Ö 5.2
Antrag der Stadtratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Realisierung von mindestens 25 % gefördertem sozialem Wohnungsbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 101/357/2017
Ö 6
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“ - Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung im "Wohnpark Am Ebenberg" (Ausschreibung 2016):
Veräußerung der Baufelder 28/28a im „Wohnpark Am Ebenberg“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Befangen: 2

 610/442/2017
Ö 7
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“ - Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung im "Wohnpark Am Ebenberg" (Ausschreibung 2016):
Veräußerung der Baufelder 30a/31 im „Wohnpark Am Ebenberg“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Befangen: 2

 610/443/2017
Ö 8
Nachtragangebot zur Prozessbegleitung „Zukunftsfähige Quartiersentwicklung mit Baugemeinschaften" - Beauftragung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 610/445/2017
Ö 9
Antrag eines Unternehmens für Abfalltransporte und Sonderabfallbeseitigung zur Zwischenlagerung und Behandlung durch Sortieren von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 630/285/2017
Ö 10
Antrag eines Unternehmens zur Lagerung, zum Umschlag und Behandlung von Abfällen auf Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz über die Erweiterung der Betriebsflächen, Erhöhung der Jahresmengen und der Lagerkapazitäten u.a. auf dem Grundstück Kleiner Sand 3

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 630/286/2017
Ö 11
Neubau einer Veranstaltungshalle und eines Getränkefachgroßhandels mit Imbiss auf dem Grundstück Albert-Einstein-Straße 6a und 8a im Gewerbepark "Am Messegelände"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2

 630/287/2017
Ö 12
Neubau eines Autohauses auf den Grundstücken Fl. Nr. 3288 und 3291 (Hermann-Staudinger-Straße) im Gewerbepark "Am Messegelände-Ost"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 630/288/2017
Ö 13
Neubau eines Bürocenters mit Herstellung von 174 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl. Nr. 3292 im Gewerbepark "Am Messegelände-Ost"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 630/289/2017
Ö 14
Neubau eines Büro- und Sozialgebäudes auf dem Grundstück Otto-Hahn-Straße 6 im Gewerbepark "Am Messegelände"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 630/291/2017
Ö 15
Unterschutzstellung Festung Landau - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Verschiedenes