Sitzung
SR/022/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal
Datum
27.09.2011
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Anhörung von Prof. Dr. Güllich, TU Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 101/124/2011
Ö 3
Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, Erweiterung der Homepage um ein Bürgerinformationssystem

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 101/126/2011
Ö 4
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Willi Klag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 100/047/2011
Ö 5
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an die Eheleute Hans und Inge Blattmann

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 100/049/2011
Ö 6
Neubesetzung des Schulträgerausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 101/127/2011
Ö 7
2. Nachtragshaushaltssatzung 2011 mit Nachtragshaushaltsplan, Nachtragsstellenplan sowie Nachtragshaushaltsplan der Bürgerstiftung und Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Landau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 240/025/2011
Ö 7.1
1. Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 820/053/2011
Ö 8
Aufhebung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über Abrechnungszeitraum und Fälligkeit öffentlicher Abgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 300/044/2011
Ö 9
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem EWL über die Durchführung von Verfahren nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 300/045/2011
Ö 10
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem EWL über die Durchführung von Widerspruchsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 300/046/2011
Ö 11
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Gehwege, Straßenoberflächenentwässerung und Straßenbeleuchtung im Bereich der Verkehrsanlage Rheinstraße / Marienring / Schloßstraße in Landau in der Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 600/044/2011
Ö 12
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Bereich der Verkehrsanlage Staubgasse im Stadtteil Arzheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 600/045/2011
Ö 13
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenoberflächenentwässerung im Bereich der Verkehrsanlage Mörzheimer Hauptstraße / Heuchelheimer Straße (L 510)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 600/046/2011
Ö 14
Umbau der Anschlussstelle A65 Landau-Mitte, Kreisel-West und Herstellung einer neuen Verbindungsstraße zur Otto-Hahn-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 620/003/2011
Ö 15
Einführung des Mieter-Vermieter-Verhältnisses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 820/056/2011
Ö 16
Tiefgarage unter dem Quartiersplatz im Wohnpark Ebenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 820/057/2011
Ö 17
Neubau einer Radfahrer- und Fußgängerbrücke über die Gleisanlagen zwischen dem "Gewerbepark Am Messegelände" und dem "Wohnpark Am Ebenberg" (Brücke Ost)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 860/103/2011
Ö 18
Verschiedenes