Sitzung
SR/035/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal
Datum
16.04.2013
Zeit
17:02-22:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Manfred Ecker

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 100/087/2013
Ö 3
Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Landau an Herrn Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 100/086/2013
Ö 4
Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, Seismische Messungen im Stadtgebiet von Landau

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 40, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 101/169/2013
Ö 5
Resolution des Stadtrates zum geplanten Ausbau der B 10

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 100/091/2013
Ö 6
Prüfung des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz zur Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung von Baumaßnahmen im Zuge der Landesgartenschau 2014, Vergabe des Loses 3 "Quartierspark Wassergarten"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 100/089/2013
Ö 7
Prüfung der Grundstücksveräußerungen "Wohnpark Am Ebenberg", erste Vermarktungstranche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 100/090/2013
Ö 8
Prüfung der Grundstücksveräußerungen "Wohnpark Am Ebenberg", Ausschreibungsverfahren der ersten Vermarktungstranche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 100/093/2013
Ö 9
Entwicklungsmaßnahme "Konversion Landau Süd", Auswahlverfahren zur Veräußerung von Grundstücken im Wohnpark Am Ebenberg im Jahr 2013 - Inhalte und Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 610/214/2013
Ö 10
Information zu den geplanten Baugruppen im Wohnpark Am Ebenberg
 
Ö 11
6. Controllingbericht/Sachstandsbericht zur Stadtentwicklung Süd

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 200/112/2013
Ö 12
Aktion Blau Plus, Modellprojekt Queich zwischen Schneiderstraße und Queichanger

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 350/022/2013
Ö 13
Maßnahmen zum U 3-Ausbau: Kath. Kindertagesstätte Mörlheim und Evang. Kindertagesstätte Nußdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 510/044/2013
Ö 14
Aufstellung der 17. Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2010 der Stadt Landau in der Pfalz für den Bereich „Am Lohgraben“ im Parallelverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan C 34 „Am Lohgraben“.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 610/219/2013
Ö 15
Bebauungsplan C 34 "Am Lohgraben", Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 610/216/2013
Ö 16
Bebauungsplan D13 "Im Dorf" der Stadt Landau in der Pfalz, Aufstellungsbeschluss, (Gebiet in der Gemarkung Queichheim, östlich der Birnbaumstraße, südlich der Queichheimer Hauptstraße, westlich der Kraftgasse und nördlich des Breiten Weges)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 610/217/2013
Ö 17
Sporthalle im Sportzentrum "Am Prießnitzweg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 820/098/2013
Ö 18
Neubau einer Radfahrer- und Fußgängerbrücke über die Gleisanlagen zwischen dem "Gewerbepark Am Messegelände" und dem "Wohnpark Am Ebenberg" (Brücke Ost)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 860/176/2013
Ö 19
Verschiedenes