SessionNet | Stadtrat - 27.09.2016

Sitzung

SR/022/2016/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

27.09.2016

Zeit

17:00-21:16 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Bekanntgabe Beschlüsse nichtöffentliche Sitzung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 2	Landauer Weg der Bürgerbeteiligung – Initiierung des Beteiligungsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	090/001/2016	Sitzungsvorlage
Ö 2.1	Bildung des Beteiligungsrates
Ö 3	Neuwahl der Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/205/2016	Sitzungsvorlage 16.09.20 Neuwahl der Ausschüsse -September 2016 - Gemeinsamer Wahlvorschlag
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Vorstandes der Energie Südwest AG, Herrn Dr. Thomas Waßmuth
Ö 6	Bericht der Gleichstellungsbeauftragten, Frau Evi Julier		Bericht Gleichstellungsstelle
Ö 6.1	Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Landau in der Pfalz Beschluss: zur Kenntnis genommen	110/538/2016	Informationsvorlage 16.09.08 Gleichstellungsplan 2016 ff
Ö 7	1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 mit Nachtragshaushaltsplan, Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept, Nachtragsstellenplan sowie Nachtragshaushaltsplan der Bürgerstiftung und Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Landau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	240/052/2016	Sitzungsvorlage Anlage 1 Haushaltssatzung Anlage 10 EH Bürgerstiftung Anlage 11 FH Bürgerstiftung Anlage 12 PK Übersicht Bürgerstiftung Anlage 13 Stellenplan für Gremien Anlage 14 Wirtschaftsplan GML Anlage 2 Teilhaushalte Anlage 3 Gesamtfinanzierungsübersicht Anlage 4 Aktiva Anlage 5 Passiva Anlage 6 Erträge Anlage 7 Aufwendungen Anlage 8 Ergebnishaushalt Anlage 9 Finanzhaushalt
Ö 7.1	Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/196/2016	Sitzungsvorlage Nachtrag Gesamtplan und Anlagen 2016
Ö 7.2	Ergänzungsvorlage zur Veröffentlichung und Bürgerbeteiligung - SiVo 240/052/2016 - Umsetzung der Gesetzesänderung „Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene“ zum 1. Nachtragshaushalt 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/053/2016	Informationsvorlage
Ö 8	Resolution "Personelle Verstärkung der Polizei"		Resolution Personelle Verstärkung Polizei
Ö 9	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Einheimischenmodell bei der Vergabe von Bauplätzen Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/332/2016	Einheimischenmodell
Ö 10	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Unterstützung des Fördervereins Ruhango-Kigoma Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/333/2016	Antrag der CDU Stadtratsfraktion; Unterstützung des Färdervereins Rhuango-Kigoma
Ö 11	Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen; Rahmenbedingungen zu den Umbaumaßnahmen der Königstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/334/2016	Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen; Rahmenbedingungen zu den Umbaumaßnahmen der Königstraße
Ö 12	Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, CDU und FWG; Festsetzung eines Anteils von gefördertem Mietwohnungsbau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/336/2016	Festsetzung Anteil geförderter Mietwohnungsbau
Ö 13	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Einrichtung von öffentlichen Freifunkknoten in den acht Ortsteilen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/337/2016	Einrichtung Freifunk Ortsteile
Ö 14	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“; Veräußerung des Baufeldes 7a zur Errichtung einer Kindertagesstätte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/428/2016	Sitzungsvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 15	Seismische Messungen im Stadtgebiet von Landau - Stellungnahme zum Hauptbetriebsplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 5	660/115/2016	Sitzungsvorlage Anregungspunkte Hauptbetriebsplan Wintershall Lageplan Artenschutz
Ö 16	Jahresabschluss 2015 des Gebäudemanagement Landau - Eigenbetrieb Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/197/2016	Sitzungsvorlage Beteiligungsbericht 2015 Prüfungsbericht 2015
Ö 17	Ertragswertgutachten für den städtischen Wohnhausbesitz Beschluss: zur Kenntnis genommen	820/198/2016	Informationsvorlage 2015-12-31 Wertermittlung Wohnungsbestand
Ö 18	Jahresabschluss 2015 des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau, Anstalt des öffentlichen Rechts Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/310/2016	Vorlage EWL Jahresbericht EWL 2015
Ö 19	Bestellung Vorsitzender des Vorstandes des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/315/2016	Vorlage EWL
Ö 20	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH; Jahresabschluss 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 12	810/005/2016	Sitzungsvorlage 0912001048 Stadtholding Landau JA 2015
Ö 21	Verschiedenes

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: