SessionNet | Stadtrat - 19.06.2018

Sitzung

SR/038/2018/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

19.06.2018

Zeit

17:00-21:26 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bericht des Leiters der Polizeidirektion Landau, Herr Thomas Sommerrock
Ö 4	Bericht der Beauftragten für die Belange der Universitätsstadt Landau in der Pfalz, Frau Sophia Maroc
Ö 5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Meldung von Verunreinigungen per Messenger-Dienst Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/420/2018	Meldung Verunreingungen
Ö 6	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Überarbeitung der Satzung über die äußerliche Gestaltung baulicher Anlagen zum Schutz der Ortskerne der Stadtteile Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/421/2018	Überarbeitung Gestaltungssatzung Stadtteile
Ö 7	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Verbesserung der Fahrradinfrastruktur in und um Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/422/2018	Verbesserung Fahrradinfrastruktur
Ö 8	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Piktogramme "30 km/h" im inneren Ring Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/423/2018	Piktogramme im inneren Ring
Ö 9	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Änderung Hauptsatzung, Einrichtung von zwei Ortsbezirken Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 29, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	101/424/2018	Änderung Hauptsatzung Einrichtung Ortsbezirke
Ö 10	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Änderung Hauptsatzung, Einrichtung Mobilitätsausschuss Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 30, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	101/425/2018	Änderung Hauptsatzung Einrichtung Mobilitätsausschuss
Ö 11	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Resolution gegen die Zentralisierung der Einlagensicherung in Europa Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	101/426/2018	Resolution Zentralisierung Einlagensicherung
Ö 12	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Mobilitätskonzept Südcampus Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/427/2018	Mobilitätskonzept Südcampus
Ö 13	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/251/2018	Sitzungsvorlage
Ö 14	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz sowie des Verwaltungsgerichtes Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/249/2018	Sitzungsvorlage
Ö 15	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/250/2018	Sitzungsvorlage
Ö 16	Widmung des Vereinsheims des Horstsportvereins 1950 e.V., Albrecht-Dürer-Straße 5 in Landau in das Vermögen des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Landau (GML) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/325/2018	Sitzungsvorlage Lageplan
Ö 17	Änderung der Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/142/2018	Sitzungsvorlage Entwurf Änderungssatzung Stellplatzablöseänderungssatzung
Ö 18	Ausschreibung der Sportfahrten der verschiedenen Landauer Schulen zu Sportanlagen und zum LaOla für das Schuljahr 2018/2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/099/2018	Sitzungsvorlage
Ö 19	Einbringung des Entwurfs der Schulentwicklungsplanung für die Stadt Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/101/2018	Sitzungsvorlage Schulentwicklungsplan Kurzfassung Stand 05.06.2018 Schulentwicklungsplan Landau Raumanalyse Stand 23.05.2018 Schulentwicklungsplan Landau Stand 23.05.2018
Ö 20	Einbringung des Entwurfs der Sportstättenentwicklungsplanung für die Stadt Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/102/2018	Sitzungsvorlage Sportstättenentwicklungsplan Landau 2018 Anhang Sportstättenentwicklungsplan Landau Kurzfassung 2018 Sportstättenentwwicklungsplan Landau Bericht Stand 15.06.2018
Ö 21	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „C 37, Lebensmittelmarkt Wieslauterstraße 55"; Aufstellungs- und Offenlagebeschluss gem. Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/507/2018	Sitzungsvorlage Anl1 Geltungsbereich Anl2 Antrag Vorhabentraeger Anl3 Vorhabenbez BPlan Entwurf Anl4 Vorhaben Erschließungsplan Entwurf Anl5 Textl Festsetzungen Entwurf Anl6 Begruendung Entwurf Anl7 Umweltauswirkungen Entwurf
Ö 22	Bebauungsplan C 25 „Konversion Landau Süd / Landesgartenschau" – Aufstellungsbeschluss 2. Teiländerung (Gebiet in der Gemarkung Landau, Hartmannstraße / Heinrich-Diehl-Straße) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	610/509/2018	Sitzungsvorlage Anl 1 Geltungsbereich
Ö 23	Ausrichtung des städtebaulichen Realisierungswettbewerbs „Gewerbepark Messegelände-Südost“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/512/2018	Sitzungsvorlage Grundlagenplan Wettbewerbsgebiet
Ö 24	B 48, Fahrbahnerneuerung zwischen der B 10 und der K 57 nach Hofstätten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/168/2018	Sitzungsvorlage Erläuterungsbericht Übersichtskarte Übersichtsplan
Ö 25	Abbruch und Neubau der Horstbrücke in Landau in der Pfalz, Vergabe von Ingenieurleistungen für die Objektüberwachung (Teilleistung) und Örtliche Bauüberwachung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/169/2018	Sitzungsvorlage
Ö 26	Abbruch und Neubau der Horstbrücke in Landau in der Pfalz, Vergabe von Ingenieurleistungen für die bautechnische Prüfung und Überwachung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/171/2018	Sitzungsvorlage
Ö 27	Übertragung von Auftragsvergaben auf den Oberbürgermeister im Einzelfall Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/173/2018	Sitzungsvorlage
Ö 28	Mieterhöhungen bei den städtischen Wohnungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/241/2018	Sitzungsvorlage
Ö 29	Wohnungsbau durch das Gebäudemanagement Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/243/2018	Sitzungsvorlage Lageplan Wohnungsbau Guldengewann Schreiben der ADD vom 8.05.2018
Ö 30	Sporthalle West; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/244/2018	Sitzungsvorlage
Ö 31	Nachtrag Wirtschaftsplan des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau (EWL) für das Jahr 2018 für den Betriebszweig Service Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/377/2018	Vorlage EWL Nachtrag Wirtschaftsplan 2018 (mit Stellenplan)
Ö 32	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: