SessionNet | Stadtrat - 25.09.2018

Sitzung

SR/040/2018/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

25.09.2018

Zeit

17:00-19:41 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtrags-stellenplan sowie 1. Nachtragswirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Landau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/084/2018	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung Anlage 10 - Nachtragsstellenplan 2018 Anlage 11 - Entwurf des 1. Nachtragswirtschaftsplans 2018 des GML Anlage 12 - Auswertung Teilergebishaushalte 10 - 20, NHH 2018 Anlage 13 - Auswertung Teilfinanzhaushalte 10 - 20, NHH 2018 Anlage 2 - Übersicht Teilhaushalte Anlage 3 - Gesamtfinanzierungsübersicht Anlage 4 - Darstellung der Veränderungen im Investitionshaushalt - Aktiva Anlage 5 - Darstellung der Veränderungen im Investitionshaushalt - Passiva Anlage 6 - Darstellung der Veränderungen im Ergebnishaushalt - Erträge Anlage 7 - Darstellung der Veränderungen im Ergebnishaushalt - Aufwendungen Anlage 8 - Ergebnishaushalt, 1. Nachtrag Stadt Landau in der Pfalz Anlage 9 - Finanzhaushalt, 1. Nachtrag Stadt Landau in der Pfalz
Ö 2.1	Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/249/2018	Sitzungsvorlage
Ö 2.2	1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan - Veröffentlichung und Einwohnerbeteiligung Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/085/2018	Informationsvorlage
Ö 3	Bericht des Beirates für Migration und Integration		Tätigkeitsbericht des Beirates Für Migration und Integration (neu)
Ö 4	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Errichtung einer Schulmensa bei der Berufsbildenden Schule Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/436/2018	Errichtung einer Schulmensa BBS
Ö 5	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Übernahme der Überwachung des fließenden Verkehrs Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/437/2018	Verkehrsüberwachung
Ö 6	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Einführung elektronisches Parkleitsystem Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/438/2018	Einführung elektronisches Parkleitsystem
Ö 7	Quotierungsrichtlinie
Ö 7.1	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Erhöhung der Quotierungsrichtlinie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/439/2018	Erhöhung Quotierungsrichtlinie
Ö 7.2	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Mietwohnungsbauquote erhöhen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/440/2018	Mietwohnungsbauquote erhöhen
Ö 8	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/259/2018	Sitzungsvorlage
Ö 9	Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/260/2018	Sitzungsvorlage
Ö 10	Wahl einer ehrenamtlichen Richterin bzw. Richters des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/261/2018	Sitzungsvorlage
Ö 11	Aufstellung einer Kostenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Wollmesheim, Wollmesheimer Hauptstraße 13, 76829 Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/082/2018	Sitzungsvorlage Anlage 1 – Kostenordnung Anlage 2 – Benutzungsordnung für die Gemeinschaftsräume der Stadt Landau in der Pfalz in den Ortsbezirken
Ö 12	Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Reinigung der öffentlichen Straßen (Straßenreinigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/144/2018	Sitzungsvorlage Entwurf der Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Reinigung der öffentlichen Straßen Synopse, Stand 10.08.2018
Ö 13	Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 14	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“: Fortführung der Quartiersentwicklung mit Baugemeinschaften im „Wohnpark Am Ebenberg“ als zweistufiges Ankernutzerverfahren auf dem Baufeld 15 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/521/2018	Sitzungsvorlage Anlage 2 - 20170329 Definition Baugemeinschaft Anlage1 20180813 Uebersicht BG
Ö 15	Bebauungsplan „A 15, Reitschulgasse"; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/522/2018	Sitzungsvorlage Geltungsbereich A15
Ö 16	Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans „A 15, Reitschulgasse" der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/523/2018	Sitzungsvorlage Anl1 Entwurf Satzung Anl2 Geltungsbereich Anl3 Entw Satzung Begruendung
Ö 17	Ausweisung des Sanierungsgebiets „Rosenplatz“ - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	610/525/2018	Sitzungsvorlage Anl1 1 Satzungsentwurf Anl1 2 Geltungsbereich Anl2 Bericht VU Anl3 Synopse BetroffeneOeffentlichkeit Anl4 Synopse interneFachstellen Anl5 Synopse TOEB Anl6 GeltungsbereichVU
Ö 18	Initiative „Landau baut Zukunft“; Bebauungsplan „WH 4, An den Finkenwiesen" in Wollmesheim, Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/526/2018	Sitzungsvorlage Geltungsbereich Neu WH4
Ö 19	Jahresabschluss 2017 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 20	Zukunft Erfassung Leichtverpackungen in Landau; Einführung einer gelben Tonne Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	860/387/2018	Vorlage EWL Plan Gelbe Tonne
Ö 21	Vorsorgekonzept Starkregen und Gewässerüberflutung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/399/2018	Vorlage EWL
Ö 22	Notwendige Besetzung von ausgeschriebenen Stellen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	110/079/2018	Sitzungsvorlage
Ö 23	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: