SessionNet | Stadtrat - 14.12.2021

Sitzung

SR/022/2021/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, in der Jugendstilfesthalle, Großer Saal, Mahlastraße 3

Datum

14.12.2021

Zeit

17:00-19:59 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Antrag des Ortsbeirates Dammheim; Sicherung der Haus-Hof-Bebauung im alten Ortskern von Dammheim Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/625/2021	Antrag OBR Sicherung Haus-Hof-Bebauung alter Ortskern
Ö 2.1	Antrag des Ortsbeirates Dammheim vom 01.12.2021 zum Erlass einer Veränderungssperre und eines Bebauungsplanes zur Sicherung der „Haus-Hof-Bauweise“ im Ortskern von Dammheim; Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	630/439/2021	Anlage 1 Schwarzplan Anlage 2 Ansichten Schnitte Informationsvorlage
Ö 3	Antrag der LINKE-Stadtratsfraktion; Förderung von sicheren Schwangerschaftsabbrüchen im Versorgungsgebiet Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/626/2021	Förderung Schwangerschaftsabbrüche
Ö 4	Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Landau in der Pfalz und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/066/2021	Sitzungsvorlage 01. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 vom 07.09.2021 02. Schlussbilanz 2020 03. Ergebnisrechnung 2020 04. Teilergebnisrechnungen 2020 05. Finanzrechnung 2020 06. Teilfinanzrechnungen 2020 07. Anhang zur Schlussbilanz 2020 07.1 Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres 2020 07.2 Beteiligungen Stadt Landau Übersichtsblatt zum 31.12.2020 08. Rechenschaftsbericht 2020 08.1 Haushaltssatzung der Stadt Landau in der Pfalz für das Haushaltsjahr 2020 08.2 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 08.3 Gebildete Ermächtigungsübertragungen des Haushaltsjahres 2020 08.4 Übersicht üpl. und apl. Aufwendungen 2020 09. Beteiligungsbericht gem. § 90 Abs. 2 GemO für das Haushaltsjahr 2019 10. Anlagenübersicht zum 31.12.2020 11. Forderungsübersicht zum 31.12. 2020 12. Verbindlichkeitenübersicht zum 31.12.2020 13. Prüfungsbericht Erhebung von Friedhofsgebühren mit Software proSiris 14. Prüfungsbericht Kostenfestsetzung Mittagsverpflegung in der teilst. Eingliederungshilfe 15. Stellungnahme der Verwaltung vom 04.11.2021
Ö 5	Prüfung des Jahresabschlusses der Bürgerstiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/062/2021	Sitzungsvorlage 01. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 vom 20.07.2021 02. Schlussbilanz 2020 03. Anhang zur Schlussbilanz 2020 04. Rechenschaftsbericht zur Schlussbilanz 2020 05. Ergebnisrechnung 2020 06. Finanzrechnung 2020 07. Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2020 08. Forderungsübersicht 2020 09. Verbindlichkeitenübersicht 2020 10. Geschäftsbericht für das Jahr 2020
Ö 6	Prüfung des Jahresabschlusses der Landauer Kunststiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/065/2021	Sitzungsvorlage 01. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 vom 14.07.2021 02. Schlussbilanz 2020 03. Anhang zur Schlussbilanz 2020 04. Rechenschaftsbericht zur Schlussbilanz 2020 05. Ergebnisrechnung 2020 06. Finanzrechnung 2020 07. Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2020 08. Forderungsübersicht 2020 09. Verbindlichkeitenübersicht 2020 10. Geschäftsbericht 2020
Ö 7	Prüfung des Jahresabschlusses der Strieffler Stiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/064/2021	Sitzungsvorlage 01. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 vom 14.07.2021 02. Schlussbilanz 2020 03. Anhang zur Schlussbilanz 2020 04. Rechenschaftsbericht 2020 05. Ergebnisrechnung 2020 06. Finanzrechnung 2020 07. Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2020 08. Forderungsübersicht 2020 09. Verbindlichkeitenübersicht 2020 10. Geschäftsbericht für das Jahr 2020
Ö 8	Bericht zur Feststellung der Zuschussbeträge im Haushaltsjahr 2020 für die Einrichtungen des Teilhaushalts 15 - freiwilliger Leistungsbereich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/146/2021	Sitzungsvorlage
Ö 9	Endabrechnung des Ausbaus der Kellereigasse und der Böchinger Straße (K 9) Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/341/2021	Sitzungsvorlage
Ö 10	Kommune der Zukunft; Projekt "Queichinsel Godramstein" einschließlich Bau eines Rasenplatzes und Befestigung des Parkplatzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/694/2021	Sitzungsvorlage 210921 Queichinsel Go Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 11	Bauprogramm der ausbaubeitragsfähigen Maßnahmen nach dem A-Modell für das Jahr 2022 und nach dem B-Modell für die Jahre 2022 - 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/286/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage 1 Bauprogramm 2022, A-Modell Anlage 2 Bauprogramm 2022 - 2025, B-Modell Anlage 3 Bauprogramm 2022 - 2025, Übersicht der Straßenbeleuchtung Anlage 4 Bauprogramm 2022 - 2025, Kleinmaßnahmen Anlage 5 Bauprogramm 2022 - 2025, Übersicht der Abrechnungsgebiete
Ö 12	Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2025, Stellenplan, Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Landau (GML) sowie die Haushaltspläne der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz, Landauer Kunststiftung und Strieffler Stiftung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	240/147/2021	Sitzungsvorlage Anlage 1 Haushaltssatzung 2022 Entwurf Anlage 10 Finanzhaushalt Bürgerstiftung Anlage 11 Ergebnishaushalt Kunststiftung Anlage 12 Finanzhaushalt Kunststiftung Anlage 13 Ergebnishaushalt Strieffler Stiftung Anlage 14 Finanzhaushalt Strieffler Stiftung Anlage 15 Stellenplan Anlage 16 Übersicht Teilhaushalte Anlage 2 Ergebnishaushalt Anlage 3 Eckdatenpapier Anlage 4 Finanzhaushalt Anlage 5 Teilergebnishaushalte Anlage 6 Teilfinanzhaushalte Anlage 7 Investitionsprogramm Anlage 8 Prioritätenliste Anlage 9 Ergebnishaushalt Bürgerstiftung
Ö 12.1	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	820/318/2021	Sitzungsvorlage Wirtschaftsplan und Anlagen für das Jahr 2022
Ö 12.2	Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Wirtschaftsplan Gebäudemanagement Landau – Einwohnerbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/149/2021	Sitzungsvorlage
Ö 12.3	Festsetzung der Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer B für das Jahr 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/044/2021	Sitzungsvorlage Satzung Gewerbe- und Grundsteuer B-Hebesatz für 2022
Ö 12.4	Antrag der LINKE-Stadtratsfraktion; Kostenlose Menstruationsartikel Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/627/2021	Kostenlose Menstruationsartikel
Ö 12.5	Änderungsanträge der Stadtratsfraktionen Grüne, CDU und FDP Beschluss: mehrheitlich beschlossen	101/629/2021	Änderungsanträge Haushalt 2022
Ö 12.5.1	Steuern Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12.5.2	Neubaugebiet Nußdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 12.5.3	Veränderung Ansätze Radwegeinfrastruktur Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 12.5.4	Kostensteigerungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12.5.5	K2 Insheim-Offenbach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 12.6	Änderungsanträge der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	101/628/2021	Änderungsanträge Haushalt 2022
Ö 12.6.1	Verzicht auf die Fahrradbrücke über die Queich Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 32, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 12.6.2	Streichung der Stelle der Unibeauftragten Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 25, Enthaltungen: 8, Befangen: 0
Ö 13	Betriebsantrag des Forstes für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/464/2021	Sitzungsvorlage
Ö 14	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/148/2021	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Übersicht der Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 GemO
Ö 15	Gestaltungssatzung Arzheim und Erhaltungssatzung Arzheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/034/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage Erhaltungssatzung Arzheim Anlage Gestaltungssatzung Arzheim Erhaltungssatzung Arzheim Gestaltungssatzung Arzheim
Ö 16	Gestaltungssatzung Dammheim und Erhaltungssatzung Dammheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/035/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage Erhaltungssatzung Dammheim Anlage Gestaltungssatzung Dammheim Erhaltungssatzung Dammheim Gestaltungssatzung Dammheim
Ö 17	Gestaltungssatzung Godramstein und Erhaltungssatzung Godramstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/036/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage Erhaltungssatzung Godramstein Anlage Gestaltungssatzung Godramstein Erhaltungssatzung Godramstein Gestaltungssatzung Godramstein
Ö 18	Gestaltungssatzung Mörlheim und Erhaltungssatzung Mörlheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/037/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage Erhaltungssatzung Mörlheim Anlage Gestaltungssatzung Mörlheim Erhaltungssatzung Mörlheim Gestaltungssatzung Mörlheim
Ö 19	Gestaltungssatzung Mörzheim und Erhaltungssatzung Mörzheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/038/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage Erhaltungssatzung Mörzheim Anlage Gestaltungssatzung Mörzheim Erhaltungssatzung Mörzheim Gestaltungssatzung Mörzheim
Ö 20	Gestaltungssatzung Queichheim und Erhaltungssatzung Queichheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/040/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage Erhaltungssatzung Queichheim Anlage Gestaltungssatzung Queichheim Erhaltungssatzung Queichheim Gestaltungssatzung Queichheim
Ö 21	Gestaltungssatzung Wollmesheim und Erhaltungssatzung Wollmesheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/041/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage Erhaltungssatzung Wollmesheim Anlage Gestaltungssatzung Wollmesheim Erhaltungssatzung Wollmesheim Gestaltungssatzung Wollmesheim
Ö 22	Änderung der Betriebssatzung GML wegen Eingliederung IT Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/042/2021	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Betriebssatzung für das Gebäudemanagement Landau - Eigenbetrieb Organigramm Gebäudemanagement Landau Synopse Betriebssatzung GML
Ö 23	Planungsleistungen zu freiraumplanerischen Leistungen zur Erschließung des Gewerbegebietes D10 – Anpassung des Planungsauftrags Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/201/2021	Sitzungsvorlage
Ö 24	Aufhebung der Zweckvereinbarung über die Schulträgerschaft der gemeinsamen Grundschule Landau-Nußdorf zwischen der Stadt Landau in der Pfalz und der Verbandsgemeinde Edenkoben vom 29.12.1983/07.12.1983. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/222/2021	Sitzungsvorlage Aufhebung Zweckvereinbarung Zweckvereinbarung 1983
Ö 25	Auftragsvergabe Schulsportanlage Eduard-Spranger-Gymnasium und Integrierte Gesamtschule – hier Los 1 (Sportstättenbau) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/231/2021	Sitzungsvorlage Bieterliste LOS 1
Ö 26	Bebauungsplan "AH 7, Sport- und Mehrgenerationenpark" in Arzheim; Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/687/2021	Sitzungsvorlage Anl1 Planzeichnung Anl2 textlFestsetzungen Anl3 Begruendung Anl4 Synopse Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 27	Neukonzeption der Radwegeverbindungen am Goethepark Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/294/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Querschnitt
Ö 28	Freibad am Prießnitzweg: Anpassung der Tarifstruktur Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	810/087/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 29	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Wirtschaftsplan 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	810/088/2021	Sitzungsvorlage ANLAGE Wirtschaftsplan 2022 Stadtholding
Ö 30	Änderung der Satzung des EWL über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/537/2021	Vorlage EWL Änderungssatzung Abfallgebührensatzung 07.12.2021 korrigiert Nachhaltigkeitseinschätzung 860 537 2021 Synopse Änderungssatzung Abfallgebührensatzung 07.12.2021 korrigiert
Ö 31	Umorganisation EWL zur Anpassung der Organisation an die steuerlichen Belange des § 2b UStG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/513/2021	Vorlage EWL Nachhaltigkeitseinschätzung PWC Stellungnahme Landau EWL
Ö 32	Anpassung der Stundenverrechnungssätze ab 2022 im Betriebszweig Bauhof des EWL Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/538/2021	Vorlage EWL Anlage 1 Aufgliederung Stundenverrechnungssatz Fachkraft EWL Nachhaltigkeitseinschätzung 860 538 2021
Ö 33	Wirtschaftsplan des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau (EWL) für das Jahr 2022 für die Betriebszweige Abfallentsorgung, Abwasserbeseitigung, Bauhof, Service und Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/539/2021	Vorlage EWL Anlage 1 WiPlan EWL 2022 Anlage 2 Zusammenfassung Stellenplan EWL 2022 Anlage 3 Beteiligungsbericht EWL 2020 ausführlich- Nachhaltigkeitseinschätzung zu 860 539 2021
Ö 34	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: