SessionNet | Stadtrat - 17.11.2020

Sitzung

SR/011/2020/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, in der Jugendstilfesthalle, Kleiner Saal, Mahlastraße 3

Datum

17.11.2020

Zeit

17:00-19:42 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Temporäre Übertragung der Zuständigkeiten des Stadtrates auf den Hauptausschuss als Maßnahme zur Verhinderung der schnellen Verbreitung des Corona Virus in Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	300/029/2020	Sitzungsvorlage
Ö 3	Altstadt-Shuttle
Ö 3.1	Anpassung der Betriebszeiten des Altstadt-Shuttle Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/246/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 3.2	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Absetzung des Altstadt-Shuttles Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/570/2020	Absetzung Altstadt-Shuttle
Ö 4	Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" (ehemals "Soziale Stadt") in Landau in der Pfalz
Ö 4.1	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Erarbeitung eines Projektes im Zusammenhang mit dem Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/571/2020	Erarbeitung eines Projektes Städtebauförderung Sozialer Zusammenhalt
Ö 4.2	Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" (ehemals "Soziale Stadt") in Landau in der Pfalz; Programmantrag; Vorbereitende Untersuchungen für Landau-Nord und integriertes Entwicklungskonzept; Quartiersmanagement Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/642/2020	Sitzungsvorlage Anlage1 1 Anlage1 2 Anlage2 Nachhaltigkeitseinschaetzung
Ö 5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Änderung der Verkehrsführung in der Hindenburgstraße Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 26, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/573/2020	Änderung Verkehrsführung Hindenburgstraße
Ö 6	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Nutzung von Regenwasser im neuen Stadtquartier Südwest - Förderung der Stadt Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/572/2020	Förderung Regenwassernutzung
Ö 7	Bebauungsplan "G4, Wollmesheimer Höhe Süd" Vergabe der Vorplanung einer Freiflächenkonzeption, eines Regenwasserkonzepts und eines Verkehrskonzepts Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	680/233/2020	Sitzungsvorlage
Ö 8	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Positionierung zur Berechnungsmethode des Landes bei der Verteilung der Gewerbesteuer-Ausgleichsmittel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/576/2020	Positionierung Berechnung Gewerbesteuer Ausgleichsmittel
Ö 9	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen GRÜNE, CDU und FDP; Öffentliche Anhörung zur Situation der Innenstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/574/2020	Anhörung Situation Innenstadt
Ö 10	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen GRÜNE, CDU und FDP; Solaroffensive Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	101/575/2020	Solaroffensive
Ö 11	Notwendige Personalentscheidungen in der sitzungsfreien Zeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	110/210/2020	Sitzungsvorlage
Ö 12	Beschlussfassung über die Mitgliedschaft in der Genossenschaft „KommunalCampus eG“ (in Gründung); CIO-Projekt im Modellvorhaben „kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“ zur Stärkung von Digitalisierungs- und Veränderungskompetenzen der MRN Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	130/147/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung 01 SATZUNG KommunalCampus eG ENTWURF v01 (003) 02 Geschäftsplan Kommunalcampus v02 (003) 03 Genossenschaftsanteile KommunalCampus 04 MRN KommunalCampus 05 KommunalCampus konzept final 06 Begleitschreiben OB Hirsch
Ö 13	Betriebsantrag des Forstes für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/430/2020	Sitzungsvorlage
Ö 14	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen/mit Änderungen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/023/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Änderungssatzung Friedhofsgebührensatzung Synopse Änderung Friedhofsgebührensatzung
Ö 15	Erlass städtischer Sondernutzungsgebühren für Flächen zur Außenbewirtung gegenüber erlaubnispflichtigen und erlaubnisfreien Gaststättengewerbe anlässlich der Corona-Krise bis zum 31.03.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	320/021/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 16	Vergabe von Landschaftsbauarbeiten zur Herstellung von Baumbeeten in der Arzheimer Hauptstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/178/2020	Sitzungsvorlage
Ö 17	Änderung der Gebührenordnung für die Sporthallen und Sportplätze der Stadt Landau in der Pfalz zum 1. Dezember 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/174/2020	Sitzungsvorlage Gebührenordnung ALT Gebührenordnung NEU Synopse
Ö 18	Bildung eines Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe U 18 und der Kinder- und Jugendhilfe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	500/053/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Verbandsordnung
Ö 19	Bebauungsplan „B 2 – Neuaufstellung, 1. Teiländerung“ für den Bereich Ostbahnstraße/ Maximilianstraße/ Linienstraße (Kaufhofareal); Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/632/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl1 Planzeichnung Anl2 Textl Festsetzungen Anl3 Begruendung Anl4 Synopse Toeb
Ö 20	Bereitstellung von Zusatzbussen im Schülerverkehr im Frühjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/247/2020	Sitzungsvorlage
Ö 21	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Wirtschaftsplan 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	810/062/2020	Sitzungsvorlage ANLAGE Wirtschaftsplan Stadtholding 2021
Ö 22	Neustrukturierung des Amtes für Informationstechnik Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/289/2020	Sitzungsvorlage
Ö 23	Dezernatsveränderung bei der Stadtverwaltung Landau in der Pfalz zum 01.01.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	130/148/2020	Sitzungsvorlage 21.01.01 Dezernatsverteilungsplan-lang
Ö 24	Zukunft MHKW ZAS - weiterer Verlauf des strukturierten Bieterverfahrens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	860/500/2020	Vorlage EWL 20-09-09 Übersicht Info zu ZAS in Gremien seit 2015 Abschlussbericht NKA ZAS Nachhaltigkeitseinschätzung MHKW
Ö 25	Verschiedenes

Informationen

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Öffentlicher Teil: