SessionNet | Stadtrat - 15.12.2009

Sitzung

SR/005/2009

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

15.12.2009

Zeit

17:02-22:39 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau an Herrn Peter Imo
Ö 3	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau an Herrn Klaus Wolf
Ö 4	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, Wiedereinrichtung der Uni-Linie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	101/042/2009	Uni-Linie
Ö 5	Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, Auswirkungen der Geothermieanlage Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/049/2009	Auswirkungen der Geothermieanlage
Ö 6	Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, Erhalt des städtischen Gebäudes Wollmesheimer Hauptstraße 9 Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/050/2009	Erhalt städtisches Gebäude Wollmesheimer Hauptstraße 9
Ö 7	Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, Kontamination des Geländes des Wohnparks Am Ebenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/052/2009	Kontamination des Geländes Wohnpark Am Ebenberg
Ö 8	Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, Erarbeitung eines Konzepts zur Vermeidung von Heimeinweisungen von Kindern und Jugendlichen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 27, Enthaltungen: 13	101/055/2009	Erarbeitung eines Konzepts Heimeinweisungen
Ö 9	Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, Installation von Sonnenkollektoren auf städtischen Gebäuden Beschluss: einstimmig beschlossen	101/056/2009	Stellungnahme UBFL Installation von Sonnenkollektoren auf städtischen Gebäuden
Ö 10	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Beauftragung einer externen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/057/2009	Beauftragung externe Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Ö 11	Dorfentwicklung
Ö 11.1	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, Aufstellung von Dorfentwicklungsplänen für die Stadtteile
Ö 11.2	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Impulse für die Dorfentwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen	101/058/2009	Impulse für die Dorfentwicklung
Ö 12	Stadt Landau in der Pfalz, Neukonzessionierung Wasser Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	200/003/2009	Sitzungsvorlage
Ö 13	Haushaltssatzung 2010 mit Haushaltsplan und Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2013, Stellenplan, Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Landau (GML) sowie die Haushaltspläne der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz, Landauer Kunststiftung und Striefflerstiftung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 8, Enthaltungen: 0	240/012/2009	Sitzungsvorlage
Ö 13.1	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Haushalt 2010 / Verkehrsberuhigung Schneiderstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 20, Enthaltungen: 1	101/041/2009	Verkehrsberuhigung Schneiderstr.
Ö 13.2	Anträge der CDU-Stadtratsfraktion, Haushalt 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/043/2009	Anträge Haushalt 2010
Ö 13.2.1	Verbesserung der Begehbarkeit des Rathausplatzes im Rahmen des Haushaltsansatzes Attraktivierung der Innenstadt
Ö 13.2.2	Schulmodernisierungsprogramm Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 26
Ö 13.2.3	Kunstrasenplatz - Projekt
Ö 13.2.4	Verkehrsberuhigende Maßnahmen in den Stadtteilen
Ö 13.2.5	Finanzplanung 2011 - 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13.3	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Haushalt 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 5	101/044/2009	Haushalt 2010
Ö 13.4	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion, Antrag zum Haushalt 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	101/048/2009	Stellungnahme Bewirtschaftungskosten Haushalt 2010
Ö 13.5	Anträge der UBFL-Stadtratsfraktion,
Ö 13.5.1	Sanierung städtischer Wohnungen in der Cornichonstraße Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 40, Enthaltungen: 0	101/051/2009	Erhalt städtischer Wohnungen in der Cornichonstraße
Ö 13.5.2	Jugendarbeitskonzept Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 41, Enthaltungen: 0	101/053/2009	Jugendarbeitskonzept
Ö 13.5.3	Investitionskosten für die Neuanschaffung von Spielgeräten Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 41, Enthaltungen: 0	101/054/2009	Investitionskosten für die Neuanschaffung von Spielgeräten
Ö 13.6	Zweitwohnungssteuer/Bonusprogramm Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 15, Enthaltungen: 5	101/047/2009	Zweitwohnungssteuer
Ö 13.6.1	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Einführung eines "Begrüßungsscheckheftes" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13, Enthaltungen: 5	101/059/2009	Einführung eines Begrüßungsscheckheftes
Ö 13.7	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0	820/012/2009	Sitzungsvorlage
Ö 14	Wirtschaftsplan des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau (EWL) für das Jahr 2010 für die Betriebszweige Abfallentsorgung, Abwasserbeseitigung, Bauhof und Straßenreinigung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0	860/022/2009	Sitzungsvorlage Vorlage EWL Wirtschaftsplan 2010
Ö 15	Wirtschaftsplan 2010 der Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0	/002/2009	Sitzungsvorlage
Ö 16	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FWG und FDP, Änderung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	101/045/2009	Gemeinsamer Antrag, Änderung der Hauptsatzung
Ö 17	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	300/020/2009	Sitzungsvorlage Satzungsentwurf 26.11.2009
Ö 18	Neuwahl der Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	101/046/2009	Sitzungsvorlage Neuwahl der Ausschüsse - Dezember 2009
Ö 19	Änderung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	300/019/2009	Sitzungsvorlage Satzungsentwurf 16.11.2009
Ö 20	Änderung der Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	300/011/2009	Sitzungsvorlage Anlage Ablösung Stellplatzverpflichtung
Ö 21	Einführung wiederkehrender Beiträge für den Straßenausbau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltungen: 0	310/003/2009	Sitzungsvorlage Satzungsentwurf
Ö 22	Prioritätenliste 2010 - 2013 der ausbaubeitragsfähigen Straßenbaumaßnahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltungen: 0	600/008/2009	Sitzungsvorlage
Ö 23	1. Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Herstellung der Straßenober- flächenentwässerung für verschiedene Straßen in Landau in der Pfalz 2. Bildung der Abrechnungsgebiete und Festlegung des Anteils der Stadt Landau in der Pfalz am beitragsfähigen Ausbauaufwand Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	680/015/2009	Sitzungsvorlage Franz-von-Sickingen-Straße Hohenstaufen Kohl-Larsen-Straße Rietburgstraße Röntgenstraße Sauerbruch Scharfeneck
Ö 24	Östliche Innenstadt: Beschluss als Stadtumbaugebiet Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 1	610/018/2009	Sitzungsvorlage Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 Anlage2
Ö 25	Entwicklungsmaßnahme Konversion Landau Süd , Überarbeitung des Rahmenplans ehemalige Kaserne Estienne et Foch (Wohnpark Am Ebenberg) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0	610/022/2009	Sitzungsvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 26	Finanzierung der Planungskosten für den Ausbau des Knotens Mannheim - Heidelberg - Sonderumlage des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	660/003/2009	Sitzungsvorlage Mustervorlage Anlagen 1
Ö 27	Beauftragung Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Neckar mit Wettbewerbsverfahren im ÖPNV Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0	660/001/2009	Sitzungsvorlage Wi Vereinbarung Vergabestelle LD-Amt30
Ö 28	Antrag des Beirates für Migration und Integration, Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 5
Ö 29	Verschiedenes

Informationen

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