SessionNet | Stadtrat - 17.12.2019

Sitzung

SR/005/2019/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

17.12.2019

Zeit

17:00-20:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 3	Landauer Weg der Bürgerbeteiligung: Zusammensetzung des Beteiligungsrats Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	090/002/2019	Sitzungsvorlage
Ö 3.1	Auslosung der Bürgervertreterinnen und Bürgervertreter
Ö 4	Resolution des Stadtrates zum Universitätsstandort Landau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	100/299/2019	Sitzungsvorlage
Ö 5	Bestellung einer Beauftragten/eines Beauftragten für die Belange der Universitätsstadt Landau in der Pfalz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/300/2019	Sitzungsvorlage
Ö 5.1	Wahl einer Beauftragten/eines Beauftragten für die Belange der Universitätsstadt Landau in der Pfalz
Ö 6	Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Landau in der Pfalz und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und des Beigeordneten für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	060/056/2019	Sitzungsvorlage 1. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12. 2017 2. Schlussbilanz 2017 3. Ergebnisrechnung 2017 4. Teilergebnisrechnungen 2017 5. Finanzrechnung 2017 6. Teilfinanzrechnungen 2017 7. Anhang zur Schlussbilanz 2017 7.1. Nachweis der übernommenen Bürgschaften mit Stand 31.12.2017 7.2. VE-Übersicht 2. Nachtragshaushalt 2017 7.3. Beteiligungen der Stadt Landau in der Pfalz zum 31.12.2017 8. Rechenschaftsbericht 2017 8.1. Haushaltssatzung der Stadt Landau in der Pfalz für das Haushaltsjahr 2017 8.2. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 8.3. 2. Nachtragshaushaltssatzung 2017 8.4. Gebildete Ermächtigungsübertragungen des Haushaltsjahres 2017 8.5. Teilhaushalte Stand Oktober 2017 8.6. Übersicht üpl. u. apl. Investitionen HHJ 2017 8.7. Übersicht üpl. u. apl. Aufwendungen HHJ 2017 9. Beteiligungsbericht gem. § 90 Abs. 2 GemO für das Haushaltsjahr 2017 10. Anlagenübersicht zum 31.12.2017 11. Forderungsübersicht zum 31.12.2017 12. Verbindlichkeitenübersicht zum 31.12.2017 13. Stellungnahme der Verwaltung vom 17.10.2019 14. Bericht Rechungsprüfungsausschuss
Ö 7	Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Landau in der Pfalz und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und des Beigeordneten für das Jahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	060/057/2019	Sitzungsvorlage 1. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 2. Schlussbilanz 2018 3. Ergebnisrechnung 2018 4. Teilergebnisrechnungen 2018 5. Finanzrechnung 2018 6. Teilfinanzrechnungen 2018 7. Anhang zur Schlussbilanz 2018 8. Rechenschaftsbericht 2018 7.1. Nachweis der übernommenen Bürgschaften zum 31.12.2018 7.2. VE -Übersicht 1. Nachtragshaushalt 2018 7.3. Beteiligungen Stadt Landau zum 31.12.2018 8.1. Haushaltssatzung der Stadt Landau in der Pfalz für das Haushaltsjahr 2018 8.2. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 8.3. Gebildete Ermächtigungsübertragungen des Haushaltsjahres 2018 8.4. Teilhaushalte Stand Oktober 2019 8.5. Übersicht üpl. u. apl. Aufwendungen 2018 9.) Beteiligungsbericht gem. § 90 Abs. 2 GemO für das Haushaltsjahr 2017 10. Anlagenübersicht zum 31.12.2018 11. Forderungsübersicht zum 31.12.2018 12. Verbindlichkeitenübersicht zum 31.12.2018 13. Stellungnahme der Verwaltung vom 17.10.219 14. Bericht Rechungsprüfungsausschuss
Ö 8	Prüfung des Jahresabschlusses der Bürgerstiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	060/053/2019	Sitzungsvorlage 1. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zu 3.12.2018 vom 28.05.2019 10. Liste der offenen Posten am 31.12.2018 11. Geschäftsbericht 2018 190925 Prüfbericht RP-Ausschuss 2. Schlussbilanz 2018 3. Anhang zur Schlussbilanz 2018 4. Rechenschaftsbericht zur Schlussbilanz 2018 5. Ergebnisrechnung 2018 6. Finanzrechnung 2018 7. Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2018 8. Forderungsübersicht 2018 9. Verbindlichkeitenübersicht 2018
Ö 9	Prüfung des Jahresabschlusses der Landauer Kunststiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/055/2019	Sitzungsvorlage 1. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zu. 31.08.2018 vom 13.05.2019 10. Liste der offenen Posten am 31.12.2018 11. Geschäftsbericht 2018 190925 Prüfbericht RP-Ausschuss 2. Schlussbilanz 2018 3. Anhang zur Schlussbilanz 2018 4. Rechenschaftsbericht zur Schlussbilanz 5. Ergebnisrechnung 2018 6. Finanzrechnung 2018 7. Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2018 8. Forderungsübersicht 2018 9. Verbindlichkeitenübersicht 2018
Ö 10	Prüfung des Jahresabschlusses der Strieffler Stiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	060/054/2019	Sitzungsvorlage 1. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 vom 23.05.2019 10. Liste der offenen Posten am 31.12.2018 11. Geschäftsbericht 2018 190925 Prüfbericht RP-Ausschuss 2. Schlussbilanz 2018 3. Anhang zur Schlussbilanz 2018 4. Rechenschaftsbericht zur Schlussbilanz 2018 5. Ergebnisrechnung 2018 6. Finanzrechnung 2018 7. Anlagenübersicht zur Schlussbilanz 2018 8. Forderungsübersicht 2018 9. Verbindlichkeitenübersicht 2018
Ö 11	Jahresabschluss 2018 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/265/2019	Sitzungsvorlage 3784 JA 31.12.2018 Endg Beteiligungsbericht 2018
Ö 12	Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2023, Stellenplan, Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Landau (GML) sowie die Haushaltspläne der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz, Landauer Kunststiftung und Strieffler Stiftung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/114/2019	Sitzungsvorlage Anlage 1 Haushaltssatzung 2020 Anlage 10 Finanzhaushalt Bürgerstiftung Anlage 11 Ergebnishaushalt Landauer Kunststiftung Anlage 12 Finanzhaushalt Landauer Kunststiftung Anlage 13 Ergebnishaushalt Strieffler Stiftung Anlage 14 Finanzhaushalt Strieffler Stiftung Anlage 15 Stellenplan Anlage 2 Ergebnishaushalt 2020 Anlage 3 Finanzhaushalt 2020 Anlage 4 Teilergebnishaushalte Anlage 5 Teilfinanzhaushalte Anlage 6 Investitionsprogramm Anlage 7 Prioritätenliste Stadtteile Anlage 8 Wirtschaftsplan GML Anlage 9 Ergebnishaushalt Bürgerstiftung
Ö 12.1	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/271/2019	Sitzungsvorlage Gesamtplan und Anlagen 2020
Ö 12.2	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Unterstützung des Projekts "Wohnen für Hilfe" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 24, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/507/2019	Unterstützung Projekt Wohnen für Hilfe
Ö 12.3	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Aufstellung von Sitzbänken an den Bushaltestellen im Bereich der Stadt Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/510/2019	Aufstellung Sitzbänke Bushaltestellen
Ö 12.4	Änderung der Aufbauorganisation und Stellenbedarfe des Umweltamtes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	130/136/2019	Sitzungsvorlage
Ö 12.5	Finanzierung der „Leuchtturmprojekte“ im Rahmen des Förderprogramms „Kommune der Zukunft“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/315/2019	Sitzungsvorlage Finanzierungsübersicht
Ö 12.6	Ermittlung der maximalen Zuschussbeträge für die Haushaltsjahre 2020-2022 für die Einrichtungen des Teilhaushaltes 15 – freiwilliger Leistungsbereich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/113/2019	Sitzungsvorlage Tabelle über die Entwicklung (Stand: 28.11.19)
Ö 12.7	Aufhebung Schankerlaubnissteuersatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/012/2019	Sitzungsvorlage Aufhebungssatzung Schankerlaubnissteuer
Ö 12.8	Hundesteuer, Erhöhung des Steuersatzes und Satzungsänderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	300/010/2019	Sitzungsvorlage Hundesteuersatzung Änderung 11.2019 Synopse Änderung Hundesteuersatzung 18.11.19
Ö 12.9	Anpassung der wiederkehrenden Beiträge für den Starenschutz zum 01.01.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/284/2019	Sitzungsvorlage
Ö 12.10	Beitragssatzung Feld- und Weinbergswege und Starenschutz, Erhöhung der Starenschutzbeiträge und Satzungsänderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/011/2019	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Starenschutz 11.2019 Synopse 19.11.2019
Ö 12.11	Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B für das Jahr 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/009/2019	Sitzungsvorlage Realsteuerhebesatzsatzung 18.11.2019
Ö 12.12	Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Wirtschaftsplan Gebäudemanagement Landau – Einwohnerbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/115/2019	Sitzungsvorlage
Ö 13	Erhebung und Anpassung Verwarngelder Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	320/009/2019	Sitzungsvorlage Gegenüberstellung der bisher erhobenen zu den neu festgesetzten Verwarngeldern Verwarnungsgeldkatalog Einheitl. Festsetzung der zu erhebenden Verwarnungsgelder
Ö 14	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Sachstandsbericht Übernahme Überwachung des fließenden Verkehrs Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/503/2019	Sachstandsbericht ÜbernahmeÜberwachung fließender Verkehr
Ö 14.1	Sachstandsbericht zur Übernahme der Kontrolle des fließenden Verkehrs (Geschwindigkeitsüberwachung) Beschluss: zur Kenntnis genommen	320/011/2019	Informationsvorlage
Ö 15	Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der FWG-Stadtratsfraktion; Keine Einschränkungen für Solaranlagen in den Gestaltungssatzungen für die Ortsteile Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/505/2019	Keine Einschränkungen Solaranlagen Ortsteile
Ö 16	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion; Einsatz von Bodenschwellen in der Königstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/506/2019	Bodenschwellen Königstraße
Ö 17	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Flächennutzungsplan 2030; Herausnahme Ost-Ortsumfahrung Arzheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/508/2019	Herausnahme Ostumgehung Arzheim FNP
Ö 18	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Diskussionsveranstaltung zur Königstraße Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 21, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	101/509/2019	Diskussionsveranstaltung Königstraße
Ö 19	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Hubert Lehmann Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/291/2019	Sitzungsvorlage
Ö 20	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Udo Vogel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/293/2019	Sitzungsvorlage
Ö 21	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Barbara Kleinschmidt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/294/2019	Sitzungsvorlage
Ö 22	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Mark Lugenbühl Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/297/2019	Sitzungsvorlage
Ö 23	Wahl der weiteren Mitglieder des Beirates für Migration und Integration Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/296/2019	Sitzungsvorlage
Ö 24	Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/298/2019	Sitzungsvorlage
Ö 25	Betriebsantrag des Forstes für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/387/2019	Sitzungsvorlage
Ö 26	Stadtwald; Änderung der Revierstruktur Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/390/2019	Sitzungsvorlage 2019-09-24 SiVo Anlage 1 2019-09-24 SiVo Anlage 2
Ö 27	Stadtwald; Anwendung des BAT-Konzeptes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/395/2019	Sitzungsvorlage 2019-09-20 BAT-Konzept-Lageplan
Ö 28	Neufassung der Satzung des Vereins Volkshochschule Landau in der Pfalz e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 29	Neubau eines Kunstrasenfeldes und der Freianlagen am Sportzentrum West Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/156/2019	Sitzungsvorlage Kunstrasenplatz Bieterliste
Ö 30	Aktionsplan Stadt Landau in der Pfalz 2020-2024 nach UN-Behindertenrechtskonvention Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	500/048/2019	Sitzungsvorlage Aktionsplan
Ö 30.1	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Ergänzungsantrag zum Aktionsplan Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 34, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	101/511/2019	Ergänzungsantrag Aktionsplan
Ö 31	Ausweisung des Sanierungsgebiets „Arzheim Ortskern“; Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/586/2019	Sitzungsvorlage Anl 6.1 Satzungsentwurf Anl 1.1 Abgrenzung des Untersuchungsgebietes 1 Anl 1.2 Nutzungsstruktur Anl 1.3.1 Nutzung der Gebäude Bestand Anl 1.3.2 Nutzung der Gebäude Analyse Anl 1.4 Bausubstanz Anl 1.5.1 Baustruktur Anl 1.5.2 Baustruktur - Hoftypen Anl 1.6.1 Stadtgestalt Anl 1.6.2 Grün- und Freiflächen Anl 1.7 Verkehr Anl 1 Bericht Vorbereitende Untersuchungen Anl 2.1 Vorschlag zur Abgrenzung des Sanierungsgebietes Anl 2.2 Konzept Nutzungen Anl 2.3 Konzept Bausubstanz, Baustruktur und Stadtgestalt Anl 2.4 Konzept Grün- und Freiflächen Anl 2.5 Konzept Verkehr Anl 2.6 Maßnahmenplan Anl 3 KoFi Anl 4 Oeffentlichkeit Anl 5 Synopse TOEB Anl 6.2 Gelt.Satzung Anl 7 Geltungsbereich VU
Ö 32	Bebauungsplan „C 40, Eichbornstraße / Ecke Hans-Boner-Straße"; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/591/2019	Sitzungsvorlage Plan GB C40
Ö 33	Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans „C 40, Eichbornstraße / Ecke Hans-Boner-Straße" der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/593/2019	Sitzungsvorlage Anl1 Entwurf Satzung Anl2 Geltungsbereich Anl3 Entw Satzung Begruendung
Ö 34	Baulandstrategie und Innenentwicklung; Ergebnisse der Baulückenabfrage im Stadtgebiet und Anwendung von Innenentwicklungsinstrumenten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/590/2019	Sitzungsvorlage Anl1 Fragebogen Anl2 Ankuendigungsschreiben Baugebot Tübingen
Ö 35	Vergabe Jahreszeitvertrag Instandhaltungsarbeiten an öffentlichen Verkehrsflächen (Los 1) und Wirtschaftswegen (Los 2) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/204/2019	Sitzungsvorlage Bieterliste Session
Ö 36	Vergabe von Instandsetzungsarbeiten an städtischen Wirtschaftswegen: 1.Verbesserung der Radwege (20/2019 VOB 660) und 2. Schotterarbeiten am Queichtalradweg (21/2019 VOB 660) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/205/2019	Sitzungsvorlage Bieterliste Session
Ö 37	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH; Jahresabschluss 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 38	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH; Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 9	810/023/2019	Sitzungsvorlage
Ö 39	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH; Wirtschaftsplan 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	810/024/2019	Sitzungsvorlage Wirtschaftsplan 2020 Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH
Ö 40	Beschluss Jahresabschluss EWL 2018 und Entlastung Vorstand Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/457/2019	Vorlage EWL Jahresabschlussbericht EWL 2018
Ö 41	Anpassung der Stundenverrechnungssätze im Betriebszweig Bauhof des EWL Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/458/2019	Vorlage EWL Anlage 1 Aufgliederung Stundenverrechnungssatz Fachkraft EWL
Ö 42	Änderung der Abgabensatzung Abwasserbeseitigung des EWL Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/459/2019	Vorlage EWL Entwurf Änderungssatzung Abwassergebührensatzung Synopse zur Änderung Abwassergebührensatzung
Ö 43	Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/460/2019	Vorlage EWL Änderungssatzung Abfallgebührensatzung Synopse zur Änderung Abfallgebührensatzung
Ö 44	Wirtschaftsplan des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau (EWL) für das Jahr 2020 für die Betriebszweige Abfallentsorgung, Abwasserbeseitigung, Bauhof, Service und Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/461/2019	Vorlage EWL Beteiligungsbericht EWL 2018 Stellenplan EWL 2020 Wirtschaftsplan EWL 2020
Ö 45	Verschiedenes

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